§ 116 BGB - Geheimer Vorbehalt
Donnerstag, 17. Mai 2012 | 121 User Online
Eine Willenserklärung ist nicht deshalb nichtig, weil sich der Erklärende insgeheim vorbehält, das Erklärte nicht zu wollen. Die Erklärung ist nichtig, wenn sie einem anderen gegenüber abzugeben ist und dieser den Vorbehalt kennt.
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 2002, zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 10. Dezember 2008. - Alle Angaben ohne Gewähr.
Zu § 116 BGB sind weitere Artikel und Definitionen im Rechtswörterbuch vorhanden.
Eine Willenserklärung ist die Äußerung eines auf Herbeiführung einer Rechtsfolge gerichteten Willens. Sie ist somit notwendiger Bestandteil eines jeden [mehr...]
Der Handlungswille ist der Wille, die Erklärungshandlung überhaupt vorzunehmen. Er ist also ein bewusster Willensakt, der auf die Vornahme eines äußeren Verhaltens [mehr...]
Das Erklärungsbewusstsein ist das Bewusstsein, eine rechtsgeschäftliche Erklärung [mehr...]
Der Geschäftswille ist die auf einen bestimmten Erfolg gerichtete Absicht des [mehr...]
Behalten sich die Parteien vor, das Erklärte nicht zu wollen, so ist dieser Vorbehalt gemäß § 116 S. 1 unbeachtlich. Geheim ist der Vorbehalt, wenn er demjenigen, für [mehr...]
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