1. WEITER

Rechtswörterbuch > A > Abgeordneter

VERFASSUNGSRECHT

Abgeordneter

Der Abgeordnete ist ist ein Organteil mit eigenen Wahrnehmungsberechtigungen. Er handelt unmittelbar für den Bundestag als Oberorgan. Der Abgeordnete hat ein Recht (Plenarrecht) auf Rede und Abgabe von Erklärungen, Beteiligung an Wahlen und Abstimmungen und Informationen. Er ist eingeschränkt durch die Gewährleistung der Funktionsfähigkeit des Bundestages (Art. 40 I S. 2 GG) und der Bindung durch die Fraktion (Art. 21 iVm Art. 38 GG). Außerdem hat der Abgeordnete Statusrechte zur Sicherung seiner Unabhängigkeit (Indemnität, Zeugnisverweigerungsrecht, Anspruch auf Urlaub, Kündigungsschutz und Entschädigung).

Weitere Begriffe und Definitionen

1. Bundestag
   Der Bundestag steht als das vom Volk gewählte Parlament im Mittelpunkt eines parlamentarischen Regierungssystems. Er ist als einziges (...)
2. Indemnität
   Indemnität bedeutet strafrechtliche Verantwortungsfreiheit (Straflosigkeit), ist also im Unterschied zur Immunität, die ein Prozesshindernis (...)
3. Alle Einträge anzeigen
   Mit dem Begriff "Abgeordneter" sind weitere ähnliche oder verwandte Artikel, Rechtsbegriffe und Definitionen aus dem Rechtswörterbuch verknüpft.