Zivilprozessrecht

Einträge zum Thema Zivilprozessrecht, sortiert nach Anzahl der Aufrufe insgesamt.


  • Rechtshängigkeit

    Rechtshängigkeit tritt durch Klageerhebung oder durch die Geltendmachung eines Anspruchs in der mündlichen Verhandlung ein (§ 261 I, II ZPO). Die Rechtshängigkeit bewirkt prozessual, dass [...]

  • Insolvenz

    Insolvenz bedeutet Zahlungsunfähigkeit. Diese liegt immer dann vor, wenn der Schuldner nicht mehr in der Lage ist, seinen Zahlungsverpflichtungen nachzukommen. Dies ist in der Regel der [...]

  • Prozessstandschaft

    Im Rahmen der Prozessstandschaft wird zwischen der gesetzlichen Prozessstandschaft nach § 265 ZPO und der gewillkürten Prozessstandschaft unterschieden. Ein Fall der gesetzlichen [...]

  • Erkenntnisverfahren

    Das Erkenntnisverfahren (auch Entscheidungs- oder Urteilsverfahren genannt) beeinhaltet die richterliche Prüfung des mit der Klage verfolgten Anspruchs. Ziel des Verfahrens ist eine [...]

  • Erhebung der Klage

    Die Erhebung der Klage erfolgt in zwei Schritten, nämlich durch Einreichung der Klagschrift und Zustellung der KLagschrift an den Beklagten durch das Gericht. Mit Einreichung der [...]

  • Objektive Klagehäufung

    Objektive Klagehäufung bedeutet, dass in einem Verfahren gegen einen Beklagten mehrere Ansprüche geltend gemacht werden. Das Verfahren hat dadurch mehrere Streitgegenstände. Grundfall [...]

  • Gesetzliche Vermutung

    Eine gesetzliche Vermutung ist eine gesetzliche Regelung, dass bei Vorliegen eines bestimmten Umstands das Vorliegen eines anderen Umstands vermutet wird. Eine solche gesetzliche Vermutung [...]

  • Prozessführungsbefugnis

    Als Prozessführungsbefugnis wird die Befugnis bezeichnet, über das behauptete und im Prozess streitige Recht im eigenen Namen einen Rechtsstreit zu führen. Die Prozessführungsbefugnis [...]

  • Zulässigkeit der Klage

    Zur Zulässigkeit einer Klage gehören die folgenden allgemeinen Prozessvoraussetzungen: Allgemeine Prozessvoraussetzung, die das Gericht betrifft: 1. Zulässigkeit des Zivilrechtsweges (§ [...]

  • Zustellung der Klage

    Die Zustellung der Klage ist in den §§ 166 ff. ZPO geregelt. Sie ist ein in gesetzlicher Form zu bewirkendender und zu beurkundender Vorgang, aufgrunddessen dem Adressaten Gelegenheit zur [...]

Zivilprozessrecht

Einträge zum Thema Zivilprozessrecht in zufälliger Reihenfolge.


  • Klagerücknahme

    Mit einer Rücknahme der Klage widerruft der Kläger sein konkretes Rechtsschutzbegehren. Betroffen hiervon ist immer nur die konkrete Klage, das bedeutet, dass der materiell-rechtliche [...]

  • Erkenntnisverfahren

    Das Erkenntnisverfahren (auch Entscheidungs- oder Urteilsverfahren genannt) beeinhaltet die richterliche Prüfung des mit der Klage verfolgten Anspruchs. Ziel des Verfahrens ist eine [...]

  • Inhalt der Klageschrift

    Gemäß § 253 I ZPO muss die Klageschrift die Bezeichnung der Parteien und des Gerichts enthalten, außerdem Angaben über den Gegenstand und den Grund des Anspruchs und die Ankündigung eines [...]

  • Insolvenz

    Insolvenz bedeutet Zahlungsunfähigkeit. Diese liegt immer dann vor, wenn der Schuldner nicht mehr in der Lage ist, seinen Zahlungsverpflichtungen nachzukommen. Dies ist in der Regel der [...]

  • Prozesskostenhilfe

    Die Prozesskostenhilfe ist in den §§ 114 bis 127 Zivilprozessordnung (ZPO)geregelt. Voraussetzung für die Gewährung von Prozesskostenhilfe ist, dass die Partei nach ihren persönlichen und [...]

  • Streitwert

    Unter dem Begriff Streitwert können verschiedene Streitwertarten verstanden werden. So gibt es einen Zuständigkeitsstreitwert und einen Gebührenstreitwert. Der Zuständigkeitsstreitwert [...]

  • Klagearten

    Die Klageart wird nach dem Ziel der Klage beurteilt. Es sind Leistungsklagen, Feststellungsklagen und Gestaltungsklagen denkbar. Leistungsklagen sind auf die Verurteilung des Beklagten [...]

  • Zustellung der Klage

    Die Zustellung der Klage ist in den §§ 166 ff. ZPO geregelt. Sie ist ein in gesetzlicher Form zu bewirkendender und zu beurkundender Vorgang, aufgrunddessen dem Adressaten Gelegenheit zur [...]

  • Klage auf künftige Leistung

    Nach § 259 ZPO kann eine Klage auf künftige Leistung erhoben werden, wenn nach den Umständen die Besorgnis besteht, dass der Schuldner sich der rechtzeitigen Leistung entziehen wird. Diese [...]

  • Berufung

    Die Berufung ist ein Rechtsmittel, welches grundsätzlich gegen Urteile des ersten Rechtszuges eingelegt werden kann. Die Berufung eröffnet im Gegensatz zur Revision eine zweite [...]

Zivilprozessrecht

Einträge zum Thema Zivilprozessrecht, neu erstellt oder aktualisiert.


  • Rechtshängigkeit

    15.05.2019 | Rechtshängigkeit tritt durch Klageerhebung oder durch die Geltendmachung eines Anspruchs in der mündlichen Verhandlung ein (§ 261 I, II ZPO). Die Rechtshängigkeit bewirkt prozessual, dass [...]

  • Widerklage

    15.05.2019 | Mit der Widerklage erhebt der Beklagte einen von dem Anspruch der zuvor erhobenen Klage verschiedenen Anspruch. Die Widerklage hat einen selbständigen Streitgegenstand. Ihr Schicksal hängt [...]

  • Insolvenzverwalter

    20.02.2019 | Der Insolvenzverwalter ist ein Organ zur Durchführung eines Insolvenzverfahrens. Vor dessen Eröffnung kann bereits ein vorläufiger Insolvenzverwalter bestellt werden. Nach Eröffnung des [...]

  • Eidesstattliche Versicherung

    17.02.2019 | Das Vefahren über die eidesstattliche Versicherung ist in den §§ 899 ff. der Zivilprozessordnung (ZPO) geregelt. Zweck der eidesstattlichen Versicherung ist, dem Gläubiger Informationen [...]

  • Zahlungsunfähigkeit

    10.02.2019 | Der Schuldner ist gemäß § 17 Abs. 2 Insolvenzordnung (InsO) zahlungsunfähig, wenn er nicht in der Lage ist, die fälligen Zahlungspflichten zu erfüllen. Zahlungsunfähigkeit ist in der Regel [...]

  • Prozessstandschaft

    03.02.2019 | Im Rahmen der Prozessstandschaft wird zwischen der gesetzlichen Prozessstandschaft nach § 265 ZPO und der gewillkürten Prozessstandschaft unterschieden. Ein Fall der gesetzlichen [...]

  • Insolvenz

    28.01.2019 | Insolvenz bedeutet Zahlungsunfähigkeit. Diese liegt immer dann vor, wenn der Schuldner nicht mehr in der Lage ist, seinen Zahlungsverpflichtungen nachzukommen. Dies ist in der Regel der [...]

  • Zustellung der Klage

    27.01.2019 | Die Zustellung der Klage ist in den §§ 166 ff. ZPO geregelt. Sie ist ein in gesetzlicher Form zu bewirkendender und zu beurkundender Vorgang, aufgrunddessen dem Adressaten Gelegenheit zur [...]

  • Zulässigkeit der Klage

    12.01.2019 | Zur Zulässigkeit einer Klage gehören die folgenden allgemeinen Prozessvoraussetzungen: Allgemeine Prozessvoraussetzung, die das Gericht betrifft: 1. Zulässigkeit des Zivilrechtsweges (§ [...]

  • Versäumnisurteil

    12.01.2019 | Zu Beginn der mündlichen Verhandlung stellen die Parteien Ihre Anträge. Sofern eine Partei nicht zur Verhandlung erscheint oder in der Verhandlung keine Anträge stellt, kann unter den [...]