Einträge zum Thema Zivilprozessrecht, sortiert nach Anzahl der Aufrufe insgesamt.
Rechtshängigkeit tritt durch Klageerhebung oder durch die Geltendmachung eines Anspruchs in der mündlichen Verhandlung ein (§ 261 I, II ZPO). Die Rechtshängigkeit bewirkt prozessual, dass [...]
Insolvenz bedeutet Zahlungsunfähigkeit. Diese liegt immer dann vor, wenn der Schuldner nicht mehr in der Lage ist, seinen Zahlungsverpflichtungen nachzukommen. Dies ist in der Regel der [...]
Im Rahmen der Prozessstandschaft wird zwischen der gesetzlichen Prozessstandschaft nach § 265 ZPO und der gewillkürten Prozessstandschaft unterschieden. Ein Fall der gesetzlichen [...]
Die Erhebung der Klage erfolgt in zwei Schritten, nämlich durch Einreichung der Klagschrift und Zustellung der KLagschrift an den Beklagten durch das Gericht. Mit Einreichung der [...]
Das Erkenntnisverfahren (auch Entscheidungs- oder Urteilsverfahren genannt) beeinhaltet die richterliche Prüfung des mit der Klage verfolgten Anspruchs. Ziel des Verfahrens ist eine [...]
Eine gesetzliche Vermutung ist eine gesetzliche Regelung, dass bei Vorliegen eines bestimmten Umstands das Vorliegen eines anderen Umstands vermutet wird. Eine solche gesetzliche Vermutung [...]
Objektive Klagehäufung bedeutet, dass in einem Verfahren gegen einen Beklagten mehrere Ansprüche geltend gemacht werden. Das Verfahren hat dadurch mehrere Streitgegenstände. Grundfall [...]
Als Prozessführungsbefugnis wird die Befugnis bezeichnet, über das behauptete und im Prozess streitige Recht im eigenen Namen einen Rechtsstreit zu führen. Die Prozessführungsbefugnis [...]
Die Prozesskostenhilfe ist in den §§ 114 bis 127 Zivilprozessordnung (ZPO) geregelt. Voraussetzung für die Gewährung von Prozesskostenhilfe ist, dass die Partei nach ihren persönlichen und [...]
Die Zustellung der Klage ist in den §§ 166 ff. ZPO geregelt. Sie ist ein in gesetzlicher Form zu bewirkendender und zu beurkundender Vorgang, aufgrunddessen dem Adressaten Gelegenheit zur [...]
Einträge zum Thema Zivilprozessrecht in zufälliger Reihenfolge.
Das Bestreiten von Anspruchsvoraussetzungen muss sich auf die vom Kläger vorgertragenen Tatsachen beziehen. Das Bestreiten muss konkret sein, das bedeutet, ein pauschales Bestreiten stellt [...]
Als Prozessführungsbefugnis wird die Befugnis bezeichnet, über das behauptete und im Prozess streitige Recht im eigenen Namen einen Rechtsstreit zu führen. Die Prozessführungsbefugnis [...]
Mit der Widerklage erhebt der Beklagte einen von dem Anspruch der zuvor erhobenen Klage verschiedenen Anspruch. Die Widerklage hat einen selbständigen Streitgegenstand. Ihr Schicksal hängt [...]
Insolvenz bedeutet Zahlungsunfähigkeit. Diese liegt immer dann vor, wenn der Schuldner nicht mehr in der Lage ist, seinen Zahlungsverpflichtungen nachzukommen. Dies ist in der Regel der [...]
Unter dem Begriff ordentliche Gerichtsbarkeit wird nach dem GVG die Gerichtsbarkeit in Zivil- und Strafsachen [...]
Mit einer Drittwiderspruchsklage gemäß § 771 ZPO kann sich ein Dritter gegen die Vollstreckung in sein Vermögen wehren. Eine solche Klagemöglichkeit muss dem Dritten deshalb eingeräumt [...]
Der Schuldner ist gemäß § 17 Abs. 2 Insolvenzordnung (InsO) zahlungsunfähig, wenn er nicht in der Lage ist, die fälligen Zahlungspflichten zu erfüllen. Zahlungsunfähigkeit ist in der Regel [...]
Zur Zulässigkeit einer Klage gehören die folgenden allgemeinen Prozessvoraussetzungen: Allgemeine Prozessvoraussetzung, die das Gericht betrifft: 1. Zulässigkeit des Zivilrechtsweges (§ [...]
Der Insolvenzverwalter ist ein Organ zur Durchführung eines Insolvenzverfahrens. Vor dessen Eröffnung kann bereits ein vorläufiger Insolvenzverwalter bestellt werden. Nach Eröffnung des [...]
Ein Insolvenzverfahren wird gemäß § 16 Insolvenzordnung (InsO) nur dann eröffnet, wenn ein sog. Insolvenzgrund vorliegt. Insolvenzgründe sind danach Zahlungsunfähigkeit und drohende [...]
Einträge zum Thema Zivilprozessrecht, neu erstellt oder aktualisiert.
20.08.2019 | Die Prozesskostenhilfe ist in den §§ 114 bis 127 Zivilprozessordnung (ZPO) geregelt. Voraussetzung für die Gewährung von Prozesskostenhilfe ist, dass die Partei nach ihren persönlichen und [...]
15.05.2019 | Rechtshängigkeit tritt durch Klageerhebung oder durch die Geltendmachung eines Anspruchs in der mündlichen Verhandlung ein (§ 261 I, II ZPO). Die Rechtshängigkeit bewirkt prozessual, dass [...]
15.05.2019 | Mit der Widerklage erhebt der Beklagte einen von dem Anspruch der zuvor erhobenen Klage verschiedenen Anspruch. Die Widerklage hat einen selbständigen Streitgegenstand. Ihr Schicksal hängt [...]
20.02.2019 | Der Insolvenzverwalter ist ein Organ zur Durchführung eines Insolvenzverfahrens. Vor dessen Eröffnung kann bereits ein vorläufiger Insolvenzverwalter bestellt werden. Nach Eröffnung des [...]
17.02.2019 | Das Vefahren über die eidesstattliche Versicherung ist in den §§ 899 ff. der Zivilprozessordnung (ZPO) geregelt. Zweck der eidesstattlichen Versicherung ist, dem Gläubiger Informationen [...]
10.02.2019 | Der Schuldner ist gemäß § 17 Abs. 2 Insolvenzordnung (InsO) zahlungsunfähig, wenn er nicht in der Lage ist, die fälligen Zahlungspflichten zu erfüllen. Zahlungsunfähigkeit ist in der Regel [...]
03.02.2019 | Im Rahmen der Prozessstandschaft wird zwischen der gesetzlichen Prozessstandschaft nach § 265 ZPO und der gewillkürten Prozessstandschaft unterschieden. Ein Fall der gesetzlichen [...]
28.01.2019 | Insolvenz bedeutet Zahlungsunfähigkeit. Diese liegt immer dann vor, wenn der Schuldner nicht mehr in der Lage ist, seinen Zahlungsverpflichtungen nachzukommen. Dies ist in der Regel der [...]
27.01.2019 | Die Zustellung der Klage ist in den §§ 166 ff. ZPO geregelt. Sie ist ein in gesetzlicher Form zu bewirkendender und zu beurkundender Vorgang, aufgrunddessen dem Adressaten Gelegenheit zur [...]
12.01.2019 | Zur Zulässigkeit einer Klage gehören die folgenden allgemeinen Prozessvoraussetzungen: Allgemeine Prozessvoraussetzung, die das Gericht betrifft: 1. Zulässigkeit des Zivilrechtsweges (§ [...]