Zivilprozessrecht

Einträge zum Thema Zivilprozessrecht, sortiert nach Anzahl der Aufrufe insgesamt.


  • Erhebung der Klage

    Die Erhebung der Klage erfolgt in zwei Schritten, nämlich durch Einreichung der Klagschrift und Zustellung der KLagschrift an den Beklagten durch das Gericht. Mit Einreichung der [...]

  • Rechtshängigkeit

    Rechtshängigkeit tritt durch Klageerhebung oder durch die Geltendmachung eines Anspruchs in der mündlichen Verhandlung ein (§ 261 I, II ZPO). Die Rechtshängigkeit bewirkt prozessual, dass [...]

  • Prozessstandschaft

    Im Rahmen der Prozessstandschaft wird zwischen der gesetzlichen Prozessstandschaft nach § 265 ZPO und der gewillkürten Prozessstandschaft unterschieden. Ein Fall der gesetzlichen [...]

  • Erkenntnisverfahren

    Das Erkenntnisverfahren (auch Entscheidungs- oder Urteilsverfahren genannt) beeinhaltet die richterliche Prüfung des mit der Klage verfolgten Anspruchs. Ziel des Verfahrens ist eine [...]

  • Insolvenz

    Insolvenz bedeutet Zahlungsunfähigkeit. Diese liegt immer dann vor, wenn der Schuldner nicht mehr in der Lage ist, seinen Zahlungsverpflichtungen nachzukommen. Dies ist in der Regel der [...]

  • Gesetzliche Vermutung

    Eine gesetzliche Vermutung ist eine gesetzliche Regelung, dass bei Vorliegen eines bestimmten Umstands das Vorliegen eines anderen Umstands vermutet wird. Eine solche gesetzliche Vermutung [...]

  • Prozessführungsbefugnis

    Als Prozessführungsbefugnis wird die Befugnis bezeichnet, über das behauptete und im Prozess streitige Recht im eigenen Namen einen Rechtsstreit zu führen. Die Prozessführungsbefugnis [...]

  • Zwangsvollstreckungsverfahren

    Das Zwangsvollstreckungsverfahren dient der Durchsetzung des festgestellten und durch einen Vollstreckungstitel niedergelegten Anspruchs mit der Hilfe staatlicher Vollstreckungsorgane. Das [...]

  • Prozesskostenhilfe

    Die Prozesskostenhilfe ist in den §§ 114 bis 127 Zivilprozessordnung (ZPO) geregelt. Voraussetzung für die Gewährung von Prozesskostenhilfe ist, dass die Partei nach ihren persönlichen und [...]

  • Objektive Klagehäufung

    Objektive Klagehäufung bedeutet, dass in einem Verfahren gegen einen Beklagten mehrere Ansprüche geltend gemacht werden. Das Verfahren hat dadurch mehrere Streitgegenstände. Grundfall [...]

Zivilprozessrecht

Einträge zum Thema Zivilprozessrecht in zufälliger Reihenfolge.


  • Erkenntnisverfahren

    Das Erkenntnisverfahren (auch Entscheidungs- oder Urteilsverfahren genannt) beeinhaltet die richterliche Prüfung des mit der Klage verfolgten Anspruchs. Ziel des Verfahrens ist eine [...]

  • Streitwert

    Unter dem Begriff Streitwert können verschiedene Streitwertarten verstanden werden. So gibt es einen Zuständigkeitsstreitwert und einen Gebührenstreitwert. Der Zuständigkeitsstreitwert [...]

  • Erledigung des Rechtsstreits

    Eine Erledigung des Rechtsstreits kann sowohl durch übereinstimmende als auch durch einseitige Erledigungserklärungen vorkommen, daneben auch als vollständige oder nur teilweise [...]

  • Klagerücknahme

    Mit einer Rücknahme der Klage widerruft der Kläger sein konkretes Rechtsschutzbegehren. Betroffen hiervon ist immer nur die konkrete Klage, das bedeutet, dass der materiell-rechtliche [...]

  • Drittwiderspruchsklage

    Mit einer Drittwiderspruchsklage gemäß § 771 ZPO kann sich ein Dritter gegen die Vollstreckung in sein Vermögen wehren. Eine solche Klagemöglichkeit muss dem Dritten deshalb eingeräumt [...]

  • Objektive Klagehäufung

    Objektive Klagehäufung bedeutet, dass in einem Verfahren gegen einen Beklagten mehrere Ansprüche geltend gemacht werden. Das Verfahren hat dadurch mehrere Streitgegenstände. Grundfall [...]

  • Klagearten

    Die Klageart wird nach dem Ziel der Klage beurteilt. Es sind Leistungsklagen, Feststellungsklagen und Gestaltungsklagen denkbar. Leistungsklagen sind auf die Verurteilung des Beklagten [...]

  • Bestreiten von Tatsachen

    Das Bestreiten von Anspruchsvoraussetzungen muss sich auf die vom Kläger vorgertragenen Tatsachen beziehen. Das Bestreiten muss konkret sein, das bedeutet, ein pauschales Bestreiten stellt [...]

  • Berufung

    Die Berufung ist ein Rechtsmittel, welches grundsätzlich gegen Urteile des ersten Rechtszuges eingelegt werden kann. Die Berufung eröffnet im Gegensatz zur Revision eine zweite [...]

  • Zustellung der Klage

    Die Zustellung der Klage ist in den §§ 166 ff. ZPO geregelt. Sie ist ein in gesetzlicher Form zu bewirkendender und zu beurkundender Vorgang, aufgrunddessen dem Adressaten Gelegenheit zur [...]

Zivilprozessrecht

Einträge zum Thema Zivilprozessrecht, neu erstellt oder aktualisiert.


  • Erledigung des Rechtsstreits

    18.08.2020 | Eine Erledigung des Rechtsstreits kann sowohl durch übereinstimmende als auch durch einseitige Erledigungserklärungen vorkommen, daneben auch als vollständige oder nur teilweise [...]

  • Klagerücknahme

    18.08.2020 | Mit einer Rücknahme der Klage widerruft der Kläger sein konkretes Rechtsschutzbegehren. Betroffen hiervon ist immer nur die konkrete Klage, das bedeutet, dass der materiell-rechtliche [...]

  • Beweislast

    18.08.2020 | Im Zivilprozess gilt der Grundsatz, dass jede Partei die für sie günstigen Tatsachen zu beweisen hat, soweit der Prozessgegner diese bestreitet und sie für die Entscheidung des [...]

  • Zwangsvollstreckungsverfahren

    15.08.2020 | Das Zwangsvollstreckungsverfahren dient der Durchsetzung des festgestellten und durch einen Vollstreckungstitel niedergelegten Anspruchs mit der Hilfe staatlicher Vollstreckungsorgane. Das [...]

  • Zulässigkeit der Klage

    09.08.2020 | Zur Zulässigkeit einer Klage gehören die folgenden allgemeinen Prozessvoraussetzungen: Allgemeine Prozessvoraussetzung, die das Gericht betreffen: Zulässigkeit des Zivilrechtsweges (§ [...]

  • Prozesskostenhilfe

    20.08.2019 | Die Prozesskostenhilfe ist in den §§ 114 bis 127 Zivilprozessordnung (ZPO) geregelt. Voraussetzung für die Gewährung von Prozesskostenhilfe ist, dass die Partei nach ihren persönlichen und [...]

  • Widerklage

    15.05.2019 | Mit der Widerklage erhebt der Beklagte einen von dem Anspruch der zuvor erhobenen Klage verschiedenen Anspruch. Die Widerklage hat einen selbständigen Streitgegenstand. Ihr Schicksal hängt [...]

  • Rechtshängigkeit

    15.05.2019 | Rechtshängigkeit tritt durch Klageerhebung oder durch die Geltendmachung eines Anspruchs in der mündlichen Verhandlung ein (§ 261 I, II ZPO). Die Rechtshängigkeit bewirkt prozessual, dass [...]

  • Insolvenzverwalter

    20.02.2019 | Der Insolvenzverwalter ist ein Organ zur Durchführung eines Insolvenzverfahrens. Vor dessen Eröffnung kann bereits ein vorläufiger Insolvenzverwalter bestellt werden. Nach Eröffnung des [...]

  • Eidesstattliche Versicherung

    17.02.2019 | Das Vefahren über die eidesstattliche Versicherung ist in den §§ 899 ff. der Zivilprozessordnung (ZPO) geregelt. Zweck der eidesstattlichen Versicherung ist, dem Gläubiger Informationen [...]