Verfassungsrecht

Auslegung, verfassungskonforme

Verfassungsrecht | Auslegung, verfassungskonforme

Kommt es durch Anwendung allgemeiner Gesetze zum Eingriff in ein Grundrecht, welches ausdrückliche oder verfassungsimmanente Schranken aufweist, werden etwaige Übergriffe in das Grundrecht durch eine verfassungskonforme Auslegung des allgemeinen Gesetzes überwunden. Das allgemeine Gesetz kann wegen einer zufälligen, nicht vorhersehbaren Kollisionslage nicht verfassungswidrig sein.

Was bedeutet der Begriff Auslegung, verfassungskonforme? Auf dieser Seite finden Sie Informationen zum Thema Auslegung, verfassungskonforme - Definition und Erklärung. Alle Angaben ohne Gewähr. Es wird keine Gewähr für inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der bereitgestellten Informationen übernommen. Hier gibt es keine Rechtsberatung. Bitte beachten Sie auch unsere Hinweise zu den Rechtsthemen.