Verwaltungsrecht

Einträge zum Thema Verwaltungsrecht, sortiert nach Anzahl der Aufrufe insgesamt.


  • Möglichkeitstheorie

    Nach der Möglichkeitstheorie reicht es für die Klagebefugnis aus, dass eine Rechtsbeeinträchtigung vorliegen kann. Das ist nur dann nicht der Fall, wenn offensichtlich und eindeutig nach [...]

  • Öffentliche Ordnung

    Öffentliche Ordnung ist die Gesamtheit der ungeschriebenen Regeln für das Verhalten des einzelnen in der Öffentlichkeit, deren Beachtung nach den jeweils herrschenden Anschauungen als [...]

  • Ermessensfehlgebrauch

    Ermessensfehlgebrauch liegt vor, wenn von der Behörde zwar eine zulässige Rechtsfolge gewählt wurde, diese Rechtsfolge jedoch vom Zweck der Ermächtigung nicht gedeckt ist. Der Fehler beruht [...]

  • Ermessen

    Ermessen ist die gesetzlich angeordnete Entscheidungs-freiheit der Verwaltung angesichts des "ob" der Handlung (Entschließungsermessen) oder des "wie" der Handlung [...]

  • Rangfolge der Rechtsquellen

    Gemäß Art. 20 III GG ist die Verwaltung an Recht und Gesetz gebunden. Es gilt immer der Gesetzesvorrang und in bestimmten Fällen auch der Gesetzesvorbehalt. Der Gesetzesvorrang besagt, [...]

  • Fiskalverwaltung

    Fiskalverwaltung ist die Bezeichnung für die Verwaltungstätigkeit in den Formen des Privatrechts. Aufgaben der Fiskalverwaltung sind u.a. Bedarfsdeckung und [...]

  • Ermessensunterschreitung

    Ermessensunterschreitung liegt vor, wenn die Behörde davon ausgeht, dass ihr zwar Ermessen zusteht, sie sich aber nicht über die gesamte Bandbreite der Möglichkeiten im Klaren [...]

  • Öffentliche Sicherheit

    Öffentliche Sicherheit im Sinne der Gefahrenabwehr ist die Unverletzlichkeit der objektiven Rechtsordnung, der subjektiven Rechte und Rechtsgüter des einzelnen sowie der Einrichtungen und [...]

  • Auswahlermessen

    Innerhalb des Auswahlermessens ist es der Entscheidung der Behörde überlassen, welche rechtmäßige sowie sachgerechte und zweckmäßige Auswahl von mehreren zulässigen Maßnahmen sie [...]

  • Unmittelbarer Zwang

    Unmittelbarer Zwang ist die Einwirkung auf Personen oder Sachen durch körperliche Gewalt, ihre Hilfsmittel und durch [...]

Verwaltungsrecht

Einträge zum Thema Verwaltungsrecht in zufälliger Reihenfolge.


  • Entschließungsermessen

    Steht der Behörde ein Entschließungsermessen zu, muss sie darüber befinden, ob sie überhaupt tätig werden will [...]

  • Zweckverband

    Der Zweckverband ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ohne Gebietshoheit. Er verwaltet seine Angelegenheiten im Rahmen der Gesetze unter eigener Verantwortung. Zu ihm können sich [...]

  • Ermessensfehlgebrauch

    Ermessensfehlgebrauch liegt vor, wenn von der Behörde zwar eine zulässige Rechtsfolge gewählt wurde, diese Rechtsfolge jedoch vom Zweck der Ermächtigung nicht gedeckt ist. Der Fehler beruht [...]

  • Nichtregelndes Verwaltungshandeln

    Nichtregelndes Verwaltungshandeln meint jedes sonstige Verwaltungshandeln. Im Gegensatz zum Rechtsakt setzt die Behörde durch nichtregelndes Verwaltungshandeln nicht verbindlich [...]

  • Gefahr, konkrete

    Die konkrete Gefahr ist eine in einem einzelnen Fall bestehende Gefahr. Die Gefahr muss demnach von einer in der Lebenswirklichkeit vorhandenen "konkreten" Sachlage ausgehen. Polizei- und [...]

  • Ermessen

    Ermessen ist die gesetzlich angeordnete Entscheidungs-freiheit der Verwaltung angesichts des "ob" der Handlung (Entschließungsermessen) oder des "wie" der Handlung [...]

  • Kommunalstreitverfahren

    Das Kommunalstreitverfahren (Kommunalverfassungsstreitverfahren) befasst sich mit Streitigkeiten zwischen Organen, Organvertretern und Organteilen kommunaler Gebietskörperschaften und hat [...]

  • Klagebefugnis

    Nach dem Wortlaut der §§ 42 II, 47 II VwGO ist die Klagebefugnis gegeben, wenn der Antragssteller geltend macht, durch die Maßnahme bzw. Ablehnung des Verwaltungsakts in seinen Rechten [...]

  • Verwaltungsakt, Heilung

    Verfahrens und Formfehler können bei einem Verwaltungsakt unter gewissen Voraussetzungen geheilt werden. Der ursprünglich fehlerhafte Verwaltungsakt wird dann durch die Heilung [...]

  • Auswahlermessen

    Innerhalb des Auswahlermessens ist es der Entscheidung der Behörde überlassen, welche rechtmäßige sowie sachgerechte und zweckmäßige Auswahl von mehreren zulässigen Maßnahmen sie [...]

Verwaltungsrecht

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  • Effektivste Klageart

    09.08.2020 | Eine Klage wird mangels allgemeinen Rechtsschutzbedürfnisses als unzulässig abgewiesen, wenn sie auf eine sinnlose oder doppelte Inanspruchnahme der Gerichte hinausläuft. Deshalb ist - [...]

  • Allgemeines Rechtsschutzbedürfnis

    09.08.2020 | Ein allgemeines Rechtsschutzbedürfnis ist nur gegeben, wenn der Kläger ein schutzwürdiges Interesse an der beantragten Rechtsschutzform hat. Wenn sich mehrere Verfahrensarten anbieten, ist [...]

  • Assessor

    28.09.2019 | Bei dem Begriff Assessor handelt es sich um eine Berufs- oder Dienstbezeichnung. Die Bezeichnung Assessor (iuris) darf nur derjenige führen, der die zweite juristische Staatsprüfung [...]

  • Aufdrängende Sonderzuweisung

    12.01.2019 | Eine aufdrängende Sonderzuweisung ist eine gesetzliche Bestimmung, die eine Streitigkeit der Verwaltungs-gerichtsbarkeit zuordnet. Aufdrängende Sonderzuweisungen gehen der Generalklausel [...]

  • Abgrenzung Verwaltungsakt - verwaltungsrechtlicher

    12.01.2019 | Mit dem Verwaltungsakt hat der verwaltungsrechtliche Vertrag Folgendes gemeinsam: er dient der Regelung eines Einzelfalls auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts mit unmittelbarer [...]

  • Begünstigungsanspruch

    12.01.2019 | Um eine Begünstigung geht es, wenn der Bürger im Vergleich zu bisher eine Besserstellung anstrebt. Begünstigungen können sich aus Zusagen bzw. Zusicherungen oder aus Leistungsbescheiden [...]

  • Behörde

    12.01.2019 | Behörden sind alle Stellen einer juristischen Person des öffentlichen Rechts, die organisatorisch verselbständigt sind und dazu berufen sind, unter eigenem Namen für die juristische Person [...]

  • Bindung der Verwaltung an Recht und Gesetz

    12.01.2019 | Siehe Gesetzesbindung der [...]

  • Ermessensüberschreitung

    12.01.2019 | Die Behörde muss bei ihrer Ermessensausübung die gesetzlichen Grenzen des Ermessens einhalten (§ 40 VwVfG). Tut sie dies nicht, überschreitet sie die Grenzen ihres [...]

  • Gesetzesbindung der Verwaltung

    12.01.2019 | Nach Art. 20 III GG ist die Verwaltung an Recht und Gesetz gebunden. Verstößt sie hiergegen ist ihr Verwaltungshandeln rechtswidrig. Der Bürger hat jedoch keinen allgemeinen [...]