Verwaltungsrecht

Einträge zum Thema Verwaltungsrecht, sortiert nach Anzahl der Aufrufe insgesamt.


  • Öffentliche Sicherheit

    Öffentliche Sicherheit im Sinne der Gefahrenabwehr ist die Unverletzlichkeit der objektiven Rechtsordnung, der subjektiven Rechte und Rechtsgüter des einzelnen sowie der Einrichtungen und [...]

  • Öffentliche Ordnung

    Öffentliche Ordnung ist die Gesamtheit der ungeschriebenen Regeln für das Verhalten des einzelnen in der Öffentlichkeit, deren Beachtung nach den jeweils herrschenden Anschauungen als [...]

  • Möglichkeitstheorie

    Nach der Möglichkeitstheorie reicht es für die Klagebefugnis aus, dass eine Rechtsbeeinträchtigung vorliegen kann. Das ist nur dann nicht der Fall, wenn offensichtlich und eindeutig nach [...]

  • Verwaltungsakt

    Der Begriff Verwaltungsakt ist in § 35 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) legaldefiniert. Ein Verwaltungsakt ist danach jede Verfügung, Entscheidung oder andere hoheitliche Maßnahme, die [...]

  • Rangfolge der Rechtsquellen

    Gemäß Art. 20 III GG ist die Verwaltung an Recht und Gesetz gebunden. Es gilt immer der Gesetzesvorrang und in bestimmten Fällen auch der Gesetzesvorbehalt. Der Gesetzesvorrang besagt, [...]

  • Fiskalverwaltung

    Fiskalverwaltung ist die Bezeichnung für die Verwaltungstätigkeit in den Formen des Privatrechts. Aufgaben der Fiskalverwaltung sind u.a. Bedarfsdeckung und [...]

  • Verwaltungsakt, Rücknahme und Widerruf

    Rücknahme und Widerruf sind Unterfälle der Aufhebung. Sie erfolgen außerhalb eines Rechtsmittelverfahrens durch die Behörde, die den Verwaltungsakt erlassen hat. Die Rücknahme (§ 48 VwVfG) [...]

  • Ermessen

    Ermessen ist die gesetzlich angeordnete Entscheidungs-freiheit der Verwaltung angesichts des "ob" der Handlung (Entschließungsermessen) oder des "wie" der Handlung [...]

  • Subjektives Recht

    Subjektive Rechte folgen aus Rechtsvorschriften, die ausschließlich einzelne schützen wollen. Rechtsfolge eines einfachgesetzlichen subjektiven Rechts ist, dass der Anspruchsinhaber das in [...]

  • Ermessensfehlgebrauch

    Ermessensfehlgebrauch liegt vor, wenn von der Behörde zwar eine zulässige Rechtsfolge gewählt wurde, diese Rechtsfolge jedoch vom Zweck der Ermächtigung nicht gedeckt ist. Der Fehler beruht [...]

Verwaltungsrecht

Einträge zum Thema Verwaltungsrecht in zufälliger Reihenfolge.


  • Subjektives Recht

    Subjektive Rechte folgen aus Rechtsvorschriften, die ausschließlich einzelne schützen wollen. Rechtsfolge eines einfachgesetzlichen subjektiven Rechts ist, dass der Anspruchsinhaber das in [...]

  • Störung od. Gefährdung der öffentlichen Sicherheit

    Die öffentliche Sicherheit ist beeinträchtigt, wenn die Rechtsordnung, Allgemeingüter, subjektive Rechte oder Rechtsgüter des einzelnen bzw. Einrichtungen und Veranstaltungen des Staates [...]

  • Allgemeine Feststellungsklage

    Die allgemeine Feststellungsklage ist gerichtet auf die rechtliche Klärung eines Rechtsverhältnisses wie auf die rechtskräftige Feststellung des Bestehens (positive) oder Nichtbestehens [...]

  • Gefahrenabwehr

    Die Ordnungsverwaltung und die Polizei sind für die Gefahrenabwehr zuständig. Beide haben von der Allgemeinheit oder dem einzelnen Gefahren abzuwehren, durch die die öffentliche Sicherheit [...]

  • Objektives Recht

    Wenn Rechtsnormen darauf angelegt sind, ausschließlich Allgemeininteressen zu dienen, bilden sie objektives Recht, begründen aber keine subjektiven Rechte. Dies gilt auch, wenn der [...]

  • Abgrenzung Verwaltungsakt - verwaltungsrechtlicher

    Mit dem Verwaltungsakt hat der verwaltungsrechtliche Vertrag Folgendes gemeinsam: er dient der Regelung eines Einzelfalls auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts mit unmittelbarer [...]

  • Verwaltungsakt

    Der Begriff Verwaltungsakt ist in § 35 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) legaldefiniert. Ein Verwaltungsakt ist danach jede Verfügung, Entscheidung oder andere hoheitliche Maßnahme, die [...]

  • Amtsverwalter

    Der Amtsverwalter ist der einzelne Mitarbeiter innerhalb einer Behörde. Er vertritt das Organ nach [...]

  • Gefahrenverdacht

    Beim Gefahrenverdacht liegen objektive Anhaltspunkte für eine Gefahr vor, die aber für eine endgültige Beurteilung nicht ausreichend sind. Der Gefahrenverdacht ist von der [...]

  • Interessentheorie

    Nach der Interessentheorie ist eine Norm öffentlich-recht, wenn der Normzweck überwiegend Allgemeininteressen [...]

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  • Assessor

    28.09.2019 | Bei dem Begriff Assessor handelt es sich um eine Berufs- oder Dienstbezeichnung. Die Bezeichnung Assessor (iuris) darf nur derjenige führen, der die zweite juristische Staatsprüfung [...]

  • Allgemeines Rechtsschutzbedürfnis

    13.04.2019 | Ein allgemeines Rechtsschutzbedürfnis ist nur gegeben, wenn der Kläger ein schutzwürdiges Interesse an der beantragten Rechtsschutzform hat. Wenn sich mehrere Verfahrensarten anbieten, ist [...]

  • Verwaltungsträger

    12.01.2019 | Verwaltungsträger ist die juristische Person, für die ein Organ (Behörde) eine Verwaltungsaufgabe wahrnimmt, also der Bund, das Land sowie die unterstaatlichen juristischen Personen des [...]

  • Störung od. Gefährdung der öffentlichen Sicherheit

    12.01.2019 | Die öffentliche Sicherheit ist beeinträchtigt, wenn die Rechtsordnung, Allgemeingüter, subjektive Rechte oder Rechtsgüter des einzelnen bzw. Einrichtungen und Veranstaltungen des Staates [...]

  • Streitigkeit "nichtverfassungrechtlicher Art"

    12.01.2019 | Eine Streitigkeit ist verfassungrechtlicher Art, wenn zwei unmittelbar am Verfassungsleben beteiligte Verfassungsorgane unmittelbar über spezifisches Verfassungsrecht [...]

  • Öffentliche Ordnung

    12.01.2019 | Öffentliche Ordnung ist die Gesamtheit der ungeschriebenen Regeln für das Verhalten des einzelnen in der Öffentlichkeit, deren Beachtung nach den jeweils herrschenden Anschauungen als [...]

  • Öffentliche Sicherheit

    12.01.2019 | Öffentliche Sicherheit im Sinne der Gefahrenabwehr ist die Unverletzlichkeit der objektiven Rechtsordnung, der subjektiven Rechte und Rechtsgüter des einzelnen sowie der Einrichtungen und [...]

  • Öffentlich-rechtliche Rechtsakte

    12.01.2019 | Öffentlich-rechtliche Rechtsakte haben die Funktion, verbindlich Recht zu setzen. Sie sind auf unmittelbare Rechtswirkung nach außen gerichtet. Rechtsakte sind die Verordnung, die Satzung, [...]

  • Verwaltungsakt, Begründung

    12.01.2019 | Zur rechten Form des Verwaltungsakts gehört grundsätzlich auch die Begründung. Der schriftlich erlassene Verwaltungsakt muss begründet werden (§ 39 I VwVfG). In der Begründung sind die [...]

  • Verwaltungsakt, Rücknahme und Widerruf

    12.01.2019 | Rücknahme und Widerruf sind Unterfälle der Aufhebung. Sie erfolgen außerhalb eines Rechtsmittelverfahrens durch die Behörde, die den Verwaltungsakt erlassen hat. Die Rücknahme (§ 48 VwVfG) [...]