Einträge zum Thema Zivilrecht, sortiert nach Anzahl der Aufrufe insgesamt.
Eine arglistige Täuschung im Sinne des § 123 I BGB liegt vor, wenn jemand bei einem anderen vorsätzlich einen Irrtum hervorruft, um ihn zur Abgabe einer Willenserklärung zu [...]
Ein Kaufvertrag kommt durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen, nämlich Angebot und Annahme, zustande. Die Willenserklärungen müssen darauf gerichtet sein, eine Sache oder ein Recht [...]
Der Rechtsmangel ist in §§ 435, 437 BGB geregelt. Danach muss der Verkäufer dem Käufer die Sache oder das verkaufte Recht frei von Rechtsmängeln verschaffen. Ein Rechtsmangel liegt immer [...]
Der Werkvertrag ist in den §§ 631 ff. BGB geregelt. Ein Werkvertrag kommt durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen zustande, die darauf gerichtet sind, einen körperlichen oder [...]
Der eingetragene Verein erhält seine Rechtsfähigkeit durch die Eintragung in das Vereinsregister. Er hat mit Eintragung den Zusatz "e.V." als eingetragener Verein führen. Zur Gründung [...]
Eine Willenserklärung ist die Äußerung eines auf Herbeiführung einer Rechtsfolge gerichteten Willens. Sie ist somit notwendiger Bestandteil eines jeden Rechtsgeschäfts. Der äußere [...]
Privatautonomie ist die Befugnis des einzelnen, im Rahmen der Rechtsordnung eigenverantwortlich rechtsverbindliche Regelungen zu treffen. Erscheinungsformen der Privatautonomie sind die [...]
Unter Vertragsfreiheit versteht man die Freiheit des einzelnen, seine privaten Lebensverhältnisse durch Verträge zu gestalten. SIe ist verfassungsrechtlich gewährleistet (Art. 2 I GG) und [...]
Ein Sachmangel liegt gemäß § 434 I S. 1 BGB vor, wenn im Zeitpunkt des Gefahrübergangs die Istbeschaffenheit des verkauften Gegenstandes zuungunsten des Käufers von der vertraglich [...]
Ein Verein iSd §§ 21 ff. BGB ist ein auf Dauer angelegter Zusammenschluss von Personen zur Verwirklichung eines gemeinsamen Zwecks mit körperschaftlicher Verfassung (Vorstand und [...]
Einträge zum Thema Zivilrecht in zufälliger Reihenfolge.
Schutzpflichten betreffen regelmäßig das Integritätsinteresse des Gläubigers. Werden Schutzpflichten verletzt, so wird dadurch nicht der Leistungserfolg beinträchtigt. Stattdessen wird der [...]
Ein Anspruch gibt dem Inhaber das Recht, von einer bestimmten Person ein Tun oder Unterlassen zu [...]
Das Erbbaurecht begründet für den Berechtigten das subjektiv persönliche Recht, auf dem Grundstück, an dem das Erbbaurecht bestellt wurde, ein Bauwerk zu [...]
Der Vergütungsanspruch aus einem Werkvertrag wird gemäß § 641 I S. 1 BGB erst mit der Abnahme des Werkes fällig. Abnahme bedeutet die körperliche Entgegennahme des Werkes und Billigung [...]
Die Prozesskostenhilfe ist in den §§ 114 bis 127 Zivilprozessordnung (ZPO)geregelt. Voraussetzung für die Gewährung von Prozesskostenhilfe ist, dass die Partei nach ihren persönlichen und [...]
Konkretisierung ist eingetreten, wenn der Schuldner seinerseits das zur Leistung einer der Gattung nach bestimmten Sache Erforderliche getan hat. Das Schuldverhältnis beschränkt sich dann [...]
Drohung (§ 123 I BGB) ist das in Aussicht stellen eines künftigen Übels, dessen Eintritt nach Vorgabe des Drohenden von seinem Willen abhängig ist und mit dem die Abgabe einer bestimmten [...]
Die Primärpflichten ergeben sich aus dem Vertrag, ohne dass weitere Umstände hinzutreten müssen. Ihre Erfüllung ist das eigentliche Ziel des [...]
Ein sog. Haustürgeschäft im Sinne des § 312 BGB liegt vor, wenn ein entgeltlicher Vertrag zwischen einem Verbraucher und einem Unternehmer geschlossen wird und zwar in einer der in § 312 [...]
Von der Parteivereinbarung hängt es ab, ob eine Gattungs- oder Stückschuld vorliegt. Dies ist u.U. durch Auslegung zu [...]
Einträge zum Thema Zivilrecht, neu erstellt oder aktualisiert.
02.03.2019 | Als Vollmacht wird eine durch Rechtsgeschäft erteilte Vertretungsmacht bezeichnet. Die Vollmacht betrifft dabei die Ermächtigung zum Handeln im fremden Namen. Voraussetzung der Vollmacht [...]
23.02.2019 | Versicherungsvertreter ist gemäß § 92 Handelsgesetzbuch (HGB), wer als Handelsvertreter damit betraut ist, Versicherungsverträge zu vermitteln oder abzuschließen. Der Versicherungsvertreter [...]
23.02.2019 | Unmöglichkeit liegt vor, wenn die geschuldete Leistung nicht erbracht werden kann. Dabei kann die Unmöglichkeit auf tatsächlichen oder rechtlichen Gründen [...]
23.02.2019 | Der Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters ist in § 89b Handelsgestzbuch (HGB) geregelt. Danach kann der Handelsvertreter von dem Unternehmer nach der Beendigung des Vertragsverhältnisses [...]
23.02.2019 | Handelsvertreter gemäß § 84 Abs. 1 Handelsgesetzbuch (HGB) ist, wer als selbständiger Gewerbetreibender ständig damit betraut ist, für einen anderen Unternehmer Geschäfte zu vermitteln oder [...]
23.02.2019 | Der sog. Handelsvertretervertrag ist ein Vertrag zwischen einem Unternehmer und einem Handelsvertreter. Es handelt sich um einen Geschäftsbesorgungsvertrag mit Dienstleistungscharakter. [...]
23.02.2019 | Der Mangelschaden besteht in dem Minderwert der mit einem Mangel behafteten Sache sowie in dem durch ihre verminderte Gebrauchstauglichkeit verursachten [...]
23.02.2019 | Der Handelsvertreter hat gemäß § 87a Abs. 1 Handelsgesetzbuch (HGB) einen Anspruch auf Auszahlung der vereinbarten Provision für jedes von ihm vermittelte Geschäft. Der Anspruch ist [...]
22.02.2019 | Ein Verbraucherdarlehensvertrag kommt durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen zwischen einem Unternehmer als Darlehensgeber und einem Verbraucher als Darlehensnehmer zustande. Der [...]
22.02.2019 | Ein Sachmangel liegt gemäß § 434 I S. 1 BGB vor, wenn im Zeitpunkt des Gefahrübergangs die Istbeschaffenheit des verkauften Gegenstandes zuungunsten des Käufers von der vertraglich [...]