Arbeitsrecht

Ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses
Arbeitsrecht

Eine ordentliche Kündigung ist die einseitige Erklärung des Arbeitgebers oder des Arbeitnehmers, die das Arbeitsverhältnis unter Einhaltung der (...)

Bewerbung
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Mitarbeitervertretung
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers
Arbeitsrecht

Der Arbeitnehmer hat das Recht, aufgrund des Arbeitsvertrags nicht nur bezahlt, sondern auch tatsächlich beschäftigt zu werden. Es besteht (...)

Arbeitsbefreiung
Arbeitsrecht

Das Amt des Betriebsratsmitglieds wird als privatrechtliches Ehrenamt grundsätzlich unentgeltlich geführt. Ein Betriebsratsmitglied darf (...)

Abwicklungsvertrag
Arbeitsrecht

Der Abwicklungsvertrag ist grundsätzlich von einem Aufhebungsvertrag zu unterscheiden. Dem Abwicklungsvertrag geht immer  eine einseitige (...)

Wehrdienst
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Diskriminierung
Arbeitsrecht

Als Diskriminierung bezeichnet man eine durch Gesetz missbilligte Benachteiligung eines Menschen wegen eines oder mehrerer bestimmter Merkmale. Im (...)

Arbeitszeitgesetz
Arbeitsrecht

Die Arbeitszeit ist gesetzlich geregelt im Arbeitszeitgesetz (ArbZG). Es enthält Mindeststandards des Arbeitnehmerschutzes bei der Heranziehung (...)

Teilurlaubsanspruch
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Betrieb
Arbeitsrecht

Ein Betrieb ist die organisatorische Einheit, innerhalb derer ein Arbeitgeber zusammen mit seinen Arbeitnehmern mit Hilfe von sächlichen und (...)

Telearbeitsverhältnis
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Abwicklungsvertrag
Arbeitsrecht

Ein Abwicklungsvertrag wird nach dem Ausspruch einer Kündigung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer geschlossen. Der Vertrag selbst löst (...)

Persönlichkeitsrecht
Arbeitsrecht

Die Fürsorgepflicht ist eine Nebenpflicht des Arbeitgebers aus dem Arbeitsverhältnis. Unter der Fürsorgepflicht ist die Verpflichtung des (...)

Arbeitgeber
Arbeitsrecht

Arbeitgeber ist, wer die Arbeitsleistung vom Arbeitnehmer aufgrund des Arbeitsvertrages fordern kann und diesem im Gegenzug die entsprechende (...)

Kurzarbeit
Arbeitsrecht

Kurzarbeit kann in einem Unternehmen eingeführt werden, um bei einem vorübergehenden Arbeitsausfall personelle Kapazitäten zu (...)

Tarifpluralität
Arbeitsrecht

Tarifpluralität entsteht, wenn in einem Betrieb auf die Arbeitsverhältnisse der Arbeitnehmer die Tarifverträge unterschiedlicher (...)

Unfallverhütung
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Leistungsorientierte Bezahlung
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Berufsausbildungsverhältnis
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Berufspraktikant
Arbeitsrecht

Praktikanten im Sinne des Gesetzes sind z. B. Studenten an Hochschulen, bei denen die Studienordnung bzw. Prüfungsordnung eine fachpraktische (...)

Zusatzversorgung
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Sachgrundlose Befristung
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Besonderer Kündigungsschutz
Arbeitsrecht

Einzelne Beschäftigte können nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen und gegebenenfalls erst nach vorheriger Zustimmung staatlicher (...)

Sachgrundbefristung
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Erwerbsminderungsrente
Arbeitsrecht

Anspruch auf eine Erwerbsminderungsrente haben Arbeitnehmer und versicherungspflichtige Selbständige, wenn Sie voll- oder teilweise erwerbsgemindert (...)

Kündigungsgrund
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Dienstliche Beurteilung
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Elternzeit
Arbeitsrecht

Die Elternzeit ist im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) geregelt. Einen Anspruch auf Elternzeit hat jeder Arbeitnehmer, unabhängig von (...)

Bonuszahlung
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Vertragliche Nebenpflicht
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Abfindung
Arbeitsrecht

Arbeitgeber, die sich von Arbeitnehmern ohne Kündigung trennen wollen, bieten ihren Arbeitnehmern in der Regel einen Aufhebungsvertrag, der die (...)

Haftung des Arbeitgebers
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Mindesturlaubsanspruch
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Personalakte
Arbeitsrecht

Eine Personalakte enthält schriftlich oder elektronisch festgehaltene Daten oder Vorgänge, die sich auf einen einzelnen Arbeitnehmer beziehen. Der (...)

Gleichbehandlungspflicht
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Kirchliches Mitarbeitervertretungsrecht
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Schwerbehinderte Kündigung
Arbeitsrecht

Schwerbehinderte Arbeitnehmer und gleichgestellte Personen genießen einen besonderen Kündigungsschutz nach SGB IX. Bei der Kündigung (...)

Fristlose Kündigung Arbeitnehmer
Arbeitsrecht

Als fristlose Kündigung wird häufig umgangssprachlich die außerordentliche Kündigung durch den Arbeitnehmer oder Arbeitgeber ohne Einhaltung einer (...)

Entgeltfortzahlung
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Betriebsinhaber
Arbeitsrecht

Als Betriebsinhaber wird diejenige Person bezeichnet, die den Betrieb im eigenen Namen führt, bzw. in deren Namen der Betrieb geführt wird. Dabei (...)

Teilzeitarbeitsplatz
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Betriebsbedingte Kündigung
Arbeitsrecht

Eine betriebsbedingte Kündigung im Sinne des § 1 KSchG setzt in erster Linie ein betriebliches Erfordernis voraus. Ein solches (...)

Leistungsverweigerungsrecht
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Sozialer Arbeitsschutz
Arbeitsrecht

Der sog. soziale Arbeitsschutz umfasst zum einen Regelungen zur Arbeitszeit (geregelt im ArbZG), zum anderen aber auch Schutzvorschriften für (...)

Personalratswahl
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Jugendarbeitsschutzgesetz
Arbeitsrecht

Das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) dient dem Schutz von Kindern und Jugendlichen im Arbeitsleben. Diese sollen durch das Gesetz vor (...)

Gleichstellung
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Verletzung absoluter Rechte
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Betriebsvereinbarung
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Betriebsbedingte Änderungskündigung
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Vorläufiger Rechtsschutz
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Beurteilung
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Wettbewerbsverbot
Arbeitsrecht

Dem Arbeitnehmer ist es während eines bestehenden Arbeitsverhältnisses untersagt, seinem Arbeitgeber ohne dessen Einverständnis Konkurrenz zu machen, (...)

Aufhebungsvertrag
Arbeitsrecht

Das Arbeitsverhältnis kann von beiden Vertragsparteien jederzeit durch einen schriftlichen Aufhebungsvertrag einvernehmlich beendet (...)

Altersteilzeit
Arbeitsrecht

Die Altersteilzeit stellt eine Möglichkeit dar, über eine Reduzierung der Arbeitszeit oder eine vorzeitige Beendigung der aktiven (...)

Anhörung des Betriebsrats
Arbeitsrecht

Neben der Beteiligung des Betriebsrats ist in vielen Fällen nur eine Anhörung vorgesehen. Hauptanwendungsfall ist die Anhörung des (...)

Befristetes Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Kündigungsschutzgesetz KSchG
Arbeitsrecht

Bei dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG) handelt es sich um eine der wichtigsten Bestimmungen zum Schutz des Arbeitnehmers. Die Vorschriften (...)

Widerspruch des Personalrats
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Informationsrecht des Personalrats
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Personenbedingte Kündigung
Arbeitsrecht

Bei einer personenbedingten Kündigung ist die Kündigung sozial gerechtfertigt, wenn sie durch Gründe bedingt ist, die in der Person (...)

Nebentätigkeit
Arbeitsrecht

Eine Nebentätigkeit ist eine Tätigkeiten, die ein Arbeitnehmer außerhalb seiner Arbeitszeit erbringt. Eine solche Nebentätigkeit kann entgeltlich (...)

Dienstplan
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Betriebsversammlung
Arbeitsrecht

Die Betriebsversammlung ist eine Form der Willensbildung durch die Belegschaft. Gemäß § 43 Abs. 1 BetrVG muss der Betriebsrat pro Kalendervierteljahr (...)

Zeugnis
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Geringfügige Beschäftigung
Arbeitsrecht

Geringfügig Beschäftigte sind Personen, die nicht mehr als 450 Euro pro Monat verdienen (sog. Entgeltgeringfügigkeit). Häufig werden geringfügige (...)

Betriebs- oder Dienstvereinbarung
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Arbeitnehmerdatenschutz
Arbeitsrecht

Das Bundesdatenschutzgesetzt enthält einige Vorschriften, die eine Grundlage für den Arbeitnehmerdatenschutz bilden. § 32 BDSG regelt (...)

Gleichförmiges Verhalten
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Schwerbehinderung
Arbeitsrecht

Schwerbehindert sind nach § 2 SGB IX alle Personen mit einem Grad der Behinderung von wenigstens 50 Prozent (Schwerbehinderung). Als (...)

Beschäftigungspflicht
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Zivildienst
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Fürsorgepflicht
Arbeitsrecht

Die Fürsorgepflicht ist eine Nebenpflicht des Arbeitgebers aus dem Arbeitsverhältnis. Unter der Fürsorgepflicht ist die Verpflichtung des (...)

Wehrübung
Arbeitsrecht

Ehemalige Soldaten (Berufssoldaten, Soldaten auf Zeit oder Soldaten, die freiwilligen Wehrdienst geleistet haben) können sich freiwillig zu einer (...)

Schwerbehinderte Menschen
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Zusatzurlaub
Arbeitsrecht

Der sog. Zusatzurlaub ist in § 27 TVöD/TV-L geregelt. Es handelt sich um zusätzlichen Erholungsurlaub. Dem Arbeitnehmer soll eine (...)

Schriftformerfordernis
Arbeitsrecht

Die Schriftform ein gesetzliches Formerfordernis, wonach bestimmte Schriftstücke, Verträge oder Urkunden schriftlich abgefasst sein (...)

Vorstrafe
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Entgelttabelle
Arbeitsrecht

Gemäß § 15 Abs. 1 TVöD/TV-L erhält jeder Beschäftigte im Öffentlichen Dienst ein sog. Tabellenentgelt. Die jeweiligen Entgelttabellen sind (ohne (...)

Teilzeitarbeit
Arbeitsrecht

Ein Anspruch auf Teilzeitarbeit, bzw. Verringerung der Arbeitszeit, richtet sich grundsätzlich nach § 8 Teilzeit- und Befristungsgesetz (...)

Arbeitsvertrag Kündigung
Arbeitsrecht

Bei der Kündigung handelt es sich um die einseitige Erklärung des Arbeitgebers oder Arbeitnehmers, dass das dem Arbeitsvertrag zugrunde (...)

Aufklärungspflicht
Arbeitsrecht

Aufklärungspflichten können zum Beispiel den Arbeitgeber bei Abschluss eines Aufhebungsvertrags mit dem Arbeitnehmer treffen. Weiterhin (...)

Entgeltstufe
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Arbeitszeit
Arbeitsrecht

Die Arbeitszeit wird grundsätzlich durch den Arbeitsvertrag bestimmt. Die Vertragsfreiheit wird allerdings durch zahlreiche gesetzliche (...)

Gleichgestellte Personen
Arbeitsrecht

Personen, die einen Grad der Behinderung von weniger als 50 Prozent aber mindestens 30 Prozent aufweisen, sollen auf Antrag hin von der Agentur (...)

Eintrittsaltersgrenzen
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Leiharbeit
Arbeitsrecht

Arbeit wird nicht immer nur im Arbeitgeberbetrieb erbracht. Bei der sog. gewerblichen Arbeitnehmerüberlassung wird von vornherein vereinbart, dass (...)

Jugendliche
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Wechselschicht
Arbeitsrecht

Wechselschicht bedeutet, dass der Arbeitnehmer nach einem festgelegten umlaufenden System abwechselnd in Frühschichten, Spätschichten oder (...)

Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Arbeitsrecht

Eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist eine ärztliche Bescheinigung über das Bestehen der Arbeitsunfähigkeit sowie deren (...)

Umsetzung
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Haftung des Arbeitnehmers
Arbeitsrecht

Für die Haftung des Arbeitnehmers gegenüber seinem Arbeitgeber gelten grundsätzlich die allgemeinen Vorschriften des Bürgerlichen (...)

Verdachtskündigung
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Minderungsleistung
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Ruhepause
Arbeitsrecht

Gemäß § 4 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) ist bei einer Arbeitszeit von mehr als 6 Stunden eine halbstündige Ruhepause vorgeschrieben, (...)

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
Arbeitsrecht

Ziel des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) ist, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des (...)

Urlaubsgeld
Arbeitsrecht

Das sog. Urlaubsgeld ist vom gesetzlichen Urlaubsentgelt zu unterscheiden. Während der Arbeitnehmer gemäß § 1 BUrlG einen Anspruch auf bezahlten (...)

Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Betriebliche veranlasste Tätigkeit
Arbeitsrecht

Eine Tätigkeit wird als eine betrieblich veranlasste Tätigkeit angesehen, wenn diese dem Arbeitnehmer übertragen oder im Interesse des Betriebes (...)

Pflegezeit
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Arbeitnehmer
Arbeitsrecht

Arbeitnehmer ist, wer aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages im Dienste eines anderen in persönlicher Abhängigkeit zur Arbeit (...)

Einfühlungsverhältnis
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall
Arbeitsrecht

Der Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall ergibt sich aus § 3 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG). Voraussetzung hiefür ist eine aus der (...)

Bereitschaftsdienst
Arbeitsrecht

Bereitschaftsdienst bedeutet, dass der Arbeitnehmer sich an einer vom Arbeitgeber bestimmten Stelle innerhalb oder außerhalb des Betriebs (...)

Dringliche betriebliche Erfordernisse
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Faktisches Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht

Ein faktisches Arbeitsverhältnis liegt immer dann vor, wenn ein Arbeitnehmer ohne wirksame vertragliche Grundlage Arbeitsleistungen erbracht hat. (...)

Zwischenzeugnis
Arbeitsrecht

Jeder Arbeitnehmer hat während des Arbeitsverhältnisses Anspruch auf ein Zwischenzeugnis, wenn er ein berechtigtes Interesse daran (...)

Änderungskündigung
Arbeitsrecht

Eine Änderungskündigung wird in der Regel immer dann ausgesprochen, wenn der Arbeitgeber die angestrebte Änderung der vertraglich (...)

Ausschlussfrist
Arbeitsrecht

Unter einer sog. Ausschlussfrist (auch: Verfallfrist oder Ausschlussklausel) versteht man ein Frist, nach deren Ablauf das Recht erlischt, es sei (...)

Schwerbehindertenvertretung
Arbeitsrecht

Der Arbeitgeber hat gemäß § 181 SGB IX einen Beauftragten zu bestellen, der die Schwerbehinderten in allen Angelegenheiten der (...)

Betriebsratsmitglieder
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Teilurlaub
Arbeitsrecht

Der Arbeitnehmer hat vor Ablauf der Wartezeit von sechs Monaten gemäß § 5 Abs. 1 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) einen Anspruch auf Teilurlaub. Danach (...)

Arbeitskleidung
Arbeitsrecht

Arbeitskleidung ist die Bekleidung des Arbeitnehmers, die für die Erbringung der Arbeitsleistung erforderlich ist oder auf Verlangen des (...)

Abmahnung
Arbeitsrecht

Eine arbeitsrechtliche Abmahnung soll den Arbeitnehmer auf ein bestimmtes, genau zu bezeichnendes Fehlverhalten hinweisen. Der Arbeitnehmer soll (...)

Anfechtung des Arbeitsvertrags
Arbeitsrecht

Ein Arbeitsvertrag kann grundsätzlich wie jedes andere Rechtsgeschäft angefochten werden. Das bedeutet, dass eine Anfechtung sowohl wegen (...)

Grundkündigungsfrist
Arbeitsrecht

Die sog. Grundkündigungsfrist ist in § 622 Abs. 1 BGB geregelt. Danach beträgt die gesetzliche Grundkündigungsfrist vier Wochen (...)

Jugend- und Auszubildendenvertretung
Arbeitsrecht

Die Jugend- und Auszubildendenvertretung (JAV) ist die Vertretung der Jugendlichen unter 18 Jahren und der zur Berufsausbildung Beschäftigten (...)

Teilzeit
Arbeitsrecht

Ein Anspruch auf Teilzeitarbeit, bzw. Verringerung der Arbeitszeit, richtet sich nach § 8 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG). Für diesen (...)

Leitende Angestellte
Arbeitsrecht

Die sog. leitenden Angestellten nehmen im Arbeitsrecht eine Sonderrolle ein. Sie sind Arbeitnehmer im Rechtssinne, stehen aber in der Hierarchie (...)

Überwachung des Arbeitsplatzes
Arbeitsrecht

Bei Rechtmäßigkeit der Überwachung des Arbeitsplatzes durch den Arbeitgeber kommt es in erster Linie auf die Häufigkeit der Überwachung an. Während (...)

Mobbing
Arbeitsrecht

siehe: Mobbing am (...)

Kündigungsfrist
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Zeugnissprache
Arbeitsrecht

Im Laufe der Zeit hat sich eine eigene Zeugnissprache für die Erstellung von Arbeitszeugnissen entwickelt. Der Inhalt des Arbeitszeugnisses hat zwei (...)

Entgeltgruppe
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Personalauswahlentscheidung
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Wichtiger Grund
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Zusammenarbeit
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Alkoholismus, Alkoholsucht, Alkoholerkrankung
Arbeitsrecht

Ein Arbeitnehmer, der seinen gewohnheitsmäßigen Alkohol- oder Drogenkonsum trotz Einsicht nicht aufgeben oder reduzieren kann, ist aus (...)

Betriebsrat
Arbeitsrecht

Der Betriebsrat ist eine gewählte betriebliche Interessenvertretung, die von den Arbeitnehmern eines Betriebs gewählt wird. Dem Betriebsrat stehen (...)

Arbeitszeit
Arbeitsrecht

Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) ist die Zeit vom Beginn bis zum Ende der Arbeit ohne Ruhepausen. Gesetzlich geregelt ist die (...)

Konkurrentenklage
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Outsourcing
Arbeitsrecht

Als Outsourcing im Bereich des Arbeitsrechts werden alle Entscheidungen des Arbeitgebers bezeichnet, die dazu führen, dass Dienstleistungen, die (...)

Schichtarbeit
Arbeitsrecht

Im Falle der Schichtarbeit besteht die Notwendigung zur Erbringung der Arbeitsleistung über einen längeren Zeitraum als die Arbeitszeit eines (...)

Schwerbehindertenausweis
Arbeitsrecht

Auf Antrag des Schwerbehinderten ist die zuständige Behörde verpflichtet, einen Schwerbehindertenausweis, d.h. einen Ausweis über die Eigenschaft als (...)

Änderungsangebot
Arbeitsrecht

Ein Änderungsangebot wird durch den Arbeitgeber im Rahmen einer Änderungskündigung unterbreitet.Spricht der Arbeitgeber eine (...)

Nachweisgesetz
Arbeitsrecht

Das Nachweisgesetz (NachwG) verpflichtet den Arbeitgeber, alle wesentlichen Vertragsbedingungen eines Arbeitsverhältnisses aufzuzeichnen, die (...)

Erwerbsminderung
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Einberufungsbescheid
Arbeitsrecht

Ein Einberufungsbescheid ist ein schriftlicher Bescheid, durch den jemand zum Wehrdienst einberufen wird. Wird ein Arbeitnehmer zum Grundwehrdienst (...)

Sozialauswahl
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Versetzung
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Arbeitslohn
Arbeitsrecht

Arbeitslohn sind die Einnahmen aus nichtselbständiger Arbeit gemäß § 19 Einkommensteuergesetz (EStG). Hierzu gehören (...)

Geringfügige Beschäftigung
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Schwerbehinderung Urlaub
Arbeitsrecht

Schwerbehinderte Menschen haben gemäß § 208 SGB IX einen Anspruch auf bezahlten zusätzlichen Urlaub von 5 Arbeitstagen pro (...)

Verpfändung und Abtretung
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Nettolohn
Arbeitsrecht

Als Nettolohn oder Nettogehalt wird der Teil vom Arbeitslohn bezeichnet, der an den Arbeitnehmer ausgezahlt wird und somit für seinen (...)

Betriebliches Eingliederungsmanagement
Arbeitsrecht

Das Erfordernis eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) ist in § 167 Abs. 2 SGB IX geregelt. Die Vorschrift gilt, entgegen einer (...)

Leistungsentgelt
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Anbahnungsverhältnis
Arbeitsrecht

Bereits bei der Anbahnung eines Arbeitsverhältnisses entstehen gegenseitige Rechte und Pflichten der Vertragsparteien. Das (...)

Beförderung
Arbeitsrecht

k.A. (...)

Fachkraft für Arbeitssicherheit
Arbeitsrecht

Die Pflicht zur Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit ergibt sich aus § 1 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG). Hiernach hat der Arbeitgeber (...)