Rechtswörterbuch

Rahmenvertrag

Zivilrecht | Schuldrecht | Rahmenvertrag


Ein Rahmenvertrag steht meist am Beginn einer auf Dauer angelegten Geschäftsverbindung. Er enthält die Bedingungen für zukünftig abzuschließende Verträge.

Rahmenverträge enthalten oft Regelungen zu Leistungsstörungen, zu Haftungsfragen oder zur Beendigung des Vertragsverhältnisses. Sinn und Zweck von Rahmenverträgen ist, die einzelvertraglichen Regelungen zu beschleunigen und zu vereinfachen, indem gewisse Regelungen für alle Einzelverträge im Vorfeld getroffen werden. Rahmenvertrag und Einzelverträge müssen dabei aufeinander abgestimmt sein.

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  • Vertrag
    Der Vertrag ist ein Rechtsgeschäft. Es besteht aus inhaltlich übereinstimmenden, mit Bezug aufeinander abgegebenen Willenserklärungen (Angebot und Annahme) von mindestens zwei Personen. Durch den [...]
  • Vertrag
    k.A. [...]
  • Kaufvertrag
    Ein Kaufvertrag kommt durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen, nämlich Angebot und Annahme, zustande. Die Willenserklärungen müssen darauf gerichtet sein, eine Sache oder ein Recht gegen [...]
  • Vertragsfreiheit
    Unter Vertragsfreiheit versteht man die Freiheit des einzelnen, seine privaten Lebensverhältnisse durch Verträge zu gestalten. SIe ist verfassungsrechtlich gewährleistet (Art. 2 I GG) und ist die [...]
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