Sittenwidrigkeit

Sittenwidrigkeit liegt vor, wenn etwas gegen die guten Sitten verstößt. Nach Ansicht der Rechtsprechung ist etwas sittenwidrig, wenn es gegen das Anstandsgefühl aller billig und gerecht denkenden Menschen verstößt (BGH 10, 232; 69 297). Gesetzlich geregelt ist das sittenwidrige Rechtsgeschäft in § 138 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB). Danach ist ein Rechtsgeschäft, das gegen die guten Sitten verstößt, nichtig.

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Sitte sittenwidrig Verstoß gegen die guten Sitten sittenwidriges Rechtsgeschäft Anstandsgefühl billig und gerecht

Weitere Themen

  • Rechtsgeschäft
    Ein Rechtsgeschäft besteht aus einer oder mehreren Willenserklärungen, die darauf gerichtet sind, einen von den Parteien gewollten Rechtserfolg [...]
  • Vertrag
    Der Vertrag ist ein Rechtsgeschäft. Es besteht aus inhaltlich übereinstimmenden, mit Bezug aufeinander abgegebenen Willenserklärungen (Angebot und Annahme) von mindestens zwei Personen. Durch den [...]

Gesetze und Verordnungen

  • § 138 BGB - Sittenwidriges Rechtsgeschäft; Wucher
    (1) Ein Rechtsgeschäft, das gegen die guten Sitten verstößt, ist nichtig. (2) Nichtig ist insbesondere ein Rechtsgeschäft, durch das jemand unter Ausbeutung der Zwangslage, der Unerfahrenheit, des [...]

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