Geheimer Vorbehalt

Mit dem Artikel Geheimer Vorbehalt sind weitere Begriffe und Definitionen aus dem Rechtswörterbuch verknüpft.

• Scheingeschäft

  Ein Scheingeschäft ist eine einverständlich zum Schein abgegebene Willenserklärung. Diese ist gemäß § 117 I BGB nichtig. Das verdeckte Rechtsgeschäft, welches von den Parteien gewollt ist, erlangt [...]
• Scherzerklärung

  Eine Scherzerklärung ist eine Erklärung, von der erwartet wird, dass ein anderer den Scherz erkennt. Eine solche Scherzerklärung ist gemäß § 118 [...]

• § 116 BGB - Geheimer Vorbehalt

  Eine Willenserklärung ist nicht deshalb nichtig, weil sich der Erklärende insgeheim vorbehält, das Erklärte nicht zu wollen. Die Erklärung ist nichtig, wenn sie einem anderen gegenüber abzugeben ist [...]