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Geheimer Vorbehalt

Zivilrecht | BGB Allgemeiner Teil | Geheimer Vorbehalt


Behalten sich die Parteien vor, das Erklärte nicht zu wollen, so ist dieser Vorbehalt gemäß § 116 S. 1 unbeachtlich. Geheim ist der Vorbehalt, wenn er demjenigen, für den die Willenserklärung bestimmt ist, verheimlicht wird.
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  • Scheingeschäft
    Ein Scheingeschäft ist eine einverständlich zum Schein abgegebene Willenserklärung. Diese ist gemäß § 117 I BGB nichtig. Das verdeckte Rechtsgeschäft, welches von den Parteien gewollt ist, erlangt [...]
  • Scherzerklärung
    Eine Scherzerklärung ist eine Erklärung, von der erwartet wird, dass ein anderer den Scherz erkennt. Eine solche Scherzerklärung ist gemäß § 118 [...]
Gesetze & Verordnungen
  • § 116 BGB - Geheimer Vorbehalt
    Eine Willenserklärung ist nicht deshalb nichtig, weil sich der Erklärende insgeheim vorbehält, das Erklärte nicht zu wollen. Die Erklärung ist nichtig, wenn sie einem anderen gegenüber abzugeben ist [...]
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