Scheingeschäft

Mit dem Artikel Scheingeschäft sind weitere Begriffe und Definitionen aus dem Rechtswörterbuch verknüpft.

• Geheimer Vorbehalt

  Behalten sich die Parteien vor, das Erklärte nicht zu wollen, so ist dieser Vorbehalt gemäß § 116 S. 1 unbeachtlich. Geheim ist der Vorbehalt, wenn er demjenigen, für den die Willenserklärung [...]
• Scherzerklärung

  Eine Scherzerklärung ist eine Erklärung, von der erwartet wird, dass ein anderer den Scherz erkennt. Eine solche Scherzerklärung ist gemäß § 118 [...]
• Willenserklärung

  Eine Willenserklärung ist die Äußerung eines auf Herbeiführung einer Rechtsfolge gerichteten Willens. Sie ist somit notwendiger Bestandteil eines jeden Rechtsgeschäfts. Der äußere Tatbestand der [...]

• § 117 BGB - Scheingeschäft

  (1) Wird eine Willenserklärung, die einem anderen gegenüber abzugeben ist, mit dessen Einverständnis nur zum Schein abgegeben, so ist sie nichtig. (2) Wird durch ein Scheingeschäft ein anderes [...]

• Grunddienstbarkeit
• Nicht eingetragener Verein
• Essentialia negotii
• Verpflichtungsgeschäft
• Vertragsstrafe