Widerrufsvorbehalt

Mit dem Artikel Widerrufsvorbehalt sind weitere Begriffe und Definitionen verknüpft.

• Nebenbestimmungen

  Nebenbestimmungen (§ 36 VwVfG) sind Zusätze, welche die Behörde einem begünstigenden Verwaltungsakt beifügt, um ihn inhaltlich oder zeitlich zu [...]
• Auflage

  k.A. [...]
• Auflage

  Eine Auflage (echte Nebenbestimmung) iSd § 36 II Nr. 4 VwVfG ist eine (nur bei einem begünstigenden Verwaltungsakt mögliche) Bestimmung, durch die dem Begünstigenden ein Tun, Dulden oder Unterlassen [...]
• Bedingung

  Eine Bedingung (echte Nebenbestimmung) nach § 36 II Nr. 2 VwVfG ist eine Bestimmung, nach der eine Begünstigung oder Belastung bei Eintritt eines zukünftigen, noch ungewissen Ereignisses beginnt [...]

• Anklagegrundsatz
• Unbestimmter Rechtsbegriff
• Revision
• Zustellung der Klage
• Urteil