BGB Allgemeiner Teil

Scheingeschäft

Ein Scheingeschäft ist eine einverständlich zum Schein abgegebene Willenserklärung. Diese ist gemäß § 117 I BGB nichtig.

Das verdeckte Rechtsgeschäft, welches von den Parteien gewollt ist, erlangt gemäß § 117 II BGB rechtliche Bedeutung.


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Weitere Begriffe und Definitionen 2

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  • Geheimer Vorbehalt

    Behalten sich die Parteien vor, das Erklärte nicht zu wollen, so ist dieser Vorbehalt gemäß § 116 S. 1 unbeachtlich. Geheim ist der Vorbehalt, wenn (...)

  • Scherzerklärung

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Gesetze und Verordnungen 1

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  • § 117 BGB - Scheingeschäft

    (1) Wird eine Willenserklärung, die einem anderen gegenüber abzugeben ist, mit dessen Einverständnis nur zum Schein abgegeben, so ist sie (...)



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