Zivilrecht

Verkehrssicherungspflichten

Was versteht man unter Verkehrssicherungspflicht?

Verkehrssicherungspflichten ergeben sich gemäß § 242 BGB immer dann, wenn jemand durch die Eröffnung eines Verkehrs, durch die Teilnahme an einem Verkehr oder durch die Einwirkung auf einen Verkehr Gefahren für andere schafft, da er aus dem Verbot des venire contra factum proprium dazu verpflichtet ist, diese Gefahren so gering wie möglich zu halten.

Verkehrssicherungspflichten gibt es auch in den Bereichen, in denen kein Verkehr im Sinne von Fortbewegung stattfindet (so z.B. bei der Produzentenhaftung).

Gefahr Haftung Produzentenhaftung

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Gesetze & Verordnungen

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§ 242 BGB - Leistung nach Treu und Glauben
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