Schuldner Tag

Anzeige aller Rechtsbegriffe, Definitionen und Erläuterungen aus dem Rechtswörterbuch verknüpft mit dem Tag Schuldner

Klage auf künftige Leistung
Zivilrecht

Nach § 259 ZPO kann eine Klage auf künftige Leistung erhoben werden, wenn nach den Umständen die Besorgnis besteht, dass der Schuldner sich der (...)

Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens
Insolvenzrecht

Gemäß § 13 Insolvenzordnung (InsO) wird das Insolvenzverfahren nur auf schriftlichen Antrag eröffnet. Der Antrag auf (...)

Insolvenzgrund
Insolvenzrecht

Ein Insolvenzverfahren wird gemäß § 16 Insolvenzordnung (InsO) nur dann eröffnet, wenn ein sog. Insolvenzgrund vorliegt. Insolvenzgründe sind danach (...)

Zahlungsunfähigkeit
Insolvenzrecht

Der Schuldner ist gemäß § 17 Abs. 2 Insolvenzordnung (InsO) zahlungsunfähig, wenn er nicht in der Lage ist, die fälligen Zahlungspflichten zu (...)

Insolvenz
Insolvenzrecht

Insolvenz bedeutet Zahlungsunfähigkeit. Diese liegt immer dann vor, wenn der Schuldner nicht mehr in der Lage ist, seinen Zahlungsverpflichtungen (...)

Gattungsschuld
Zivilrecht

Bei der Gattungsschuld bestimmen die Parteien den geschuldeten Leistungsgegenstand bei Vertragsschluss nur nach Gattungsmerkmalen, insbesondere nach (...)

Eidesstattliche Versicherung
Zivilrecht

Das Vefahren über die eidesstattliche Versicherung ist in den §§ 899 ff. der Zivilprozessordnung (ZPO) geregelt. Zweck der eidesstattlichen (...)

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