Arbeitsrecht

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Eine Stellenausschreibung ist eine Mitteilung des Arbeitgebers über eine neu zu besetzende Arbeitsstelle. Die Stellenausschreibung enthält ...

Der Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall ergibt sich aus § 3 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG). Voraussetzung hiefür ist eine aus der ...

Ein Wirtschaftsausschuss muss gemäß § 106 Abs. 1 BetrVG in allen Unternehmen mit mehr als 100 Beschäftigten gebildet werden. Der Wirtschaftsausschuss ...

Der Arbeitgeber ist nach § 312 SGB III verpflichtet, auf Verlangen des Arbeitnehmers oder auf Verlangen der Bundesagentur für Arbeit alle ...

Als Kündigungsschutzklage wird eine Klage bezeichnet, mit der die Wirkung einer Kündigungserklärung auf den Bestand des Arbeitsverhältnisses ...

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Eine betriebsbedingte Kündigung ist sozial ungerechtfertigt, wenn der Arbeitgeber bei der Auswahl des zu kündigenden Arbeitnehmers die vier ...

Personen, die einen Grad der Behinderung von weniger als 50 Prozent aber mindestens 30 Prozent aufweisen, sollen auf Antrag hin von der Agentur ...

Ein Arbeitsvertrag ist eine individuelle Vereinbarung zwischen einem Arbeitgeber und einem Arbeitnehmer, durch die wechselseitige Rechte und ...

siehe: Mobbing am ...

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Der Arbeitsvertrag ist ein gegenseitiger Vertrag, durch den sich der Arbeitnehmer zur Leistung der versprochenen Arbeit und der Arbeitgeber zur ...

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Die verlängerten Kündigungsfristen sind in § 622 Abs. 2 BGB geregelt. Sind sind, soweit vertraglich nicht etwas anderes vereinbart ist, nur vom ...

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Jahressonderzahlungen (auch: Einmalzahlungen) sind Sonderzuwendungen, die aus bestimmten Anlässen einmal im Jahr zusätzlich zum laufenden Entgelt ...

Als Mehrarbeit wird die Arbeit bezeichnet, die über die allgemeine vereinbarte Arbeitszeit hinausgeht. Die maßgebliche Regelarbeitszeit kann sich ...

Unter Erholungsurlaub versteht man den gesetzlich geregelten Freistellungsanspruch des Arbeitnehmers von der ihm obliegenden Arbeitspflicht, der die ...

Der öffentliche Dienst umfasst alle diejenigen Personen, die zum Bund, zu einem Land, einem Landkreis oder einer Kommune in einem entsprechenden ...

Der Arbeitgeber hat bei der Einstellung des Arbeitnehmers möglicherweise ein Interesse daran, festzustellen, ob der Arbeitnehmer körperlich ...

Bei der Kündigung handelt es sich um die wichtigste Art der Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Die freie Kündbarkeit des Arbeisvertrages ist ...

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Einzelne Beschäftigte können nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen und gegebenenfalls erst nach vorheriger Zustimmung staatlicher ...

Als betriebliche Übung wird die regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers bezeichnet, aus denen die ...

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Als Betriebsurlaub oder Betriebsferien wird der Zeitraum bezeichnet, in dem alle Arbeitnehmer oder zumindest der weit überwiegende Anteil der ...

Als Dienstwagen (auch: Firmenwagen) wird ein Fahrzeug bezeichnet, welches dem Arbeitnehmer durch den Arbeitgeber überlassen wird, um damit ...

Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) ist die Zeit vom Beginn bis zum Ende der Arbeit ohne Ruhepausen. Gesetzlich geregelt ist die ...

Eine Kündigung ist eine empfangsbedürftige Willenserklärung, die deutlich und zweifelsfrei zum Ausdruck bringen muss, dass die Beendigung des ...

Im Rahmen der Pflegezeit wird der Beschäftigte von der Arbeit freigestellt, um einen pflegebedürftigen nahen Angehörigen zu pflegen. ...

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Das Amt des Betriebsratsmitglieds wird als privatrechtliches Ehrenamt grundsätzlich unentgeltlich geführt. Ein Betriebsratsmitglied darf ...

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Eine Tätigkeit wird als eine betrieblich veranlasste Tätigkeit angesehen, wenn diese dem Arbeitnehmer übertragen oder im Interesse des Betriebes ...

Eine arbeitsrechtliche Abmahnung soll den Arbeitnehmer auf ein bestimmtes, genau zu bezeichnendes Fehlverhalten hinweisen. Der Arbeitnehmer soll ...

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Ein Anspruch des Arbeitnehmers, der durch eine betriebliche Übung begründet wird, setzt regelmäßig ein gleichförmiges und ...

Telearbeit im Sinne der Verordnung über Arbeitsstätten (ArbStättV) sind vom Arbeitgeber fest eingerichtete ...

Der Arbeitgeber hat gemäß § 181 SGB IX einen Beauftragten zu bestellen, der die Schwerbehinderten in allen Angelegenheiten der ...

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Der Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst (TVöD) besteht aus einem Allgemeinen Teil sowie sechs Besonderen Teilen für die ...

In einem Dienstplan werden für bestimmte Gruppen von Arbeitnehmern oder für einzelne Arbeitnehmer die Lage der Arbeitszeit und die ...

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Dem Arbeitnehmer ist es während eines bestehenden Arbeitsverhältnisses untersagt, seinem Arbeitgeber ohne dessen Einverständnis Konkurrenz zu machen, ...

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Unter einer Gratifikation (Sonderzuwendung) versteht man eine Einmalzahlung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer zusätzlich zur normalen Vergütung. ...

Eine Änderungskündigung hat die Abänderung der Arbeitsbedingungen durch den Arbeitgeber als Ziel. Dieser hat in der Praxis unter ...

Ein Praktikant eignet sich im Zusammenhang mit einer schulischen Ausbildung oder eines Studiums praktische Kenntnisse in einem Unternehmen an. Je ...

Das Arbeitsverhältnis kann neben der Beendigung durch Kündigung, dem Ablauf einer Befristung oder durch Anfechtung auch aus anderen ...

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Im Laufe der Zeit hat sich eine eigene Zeugnissprache für die Erstellung von Arbeitszeugnissen entwickelt. Der Inhalt des Arbeitszeugnisses hat zwei ...

Der Arbeitsschutz umfasst den sozialen Arbeitsschutz, der den Arbeitnehmer als abhängig Beschäftigten schützt und den technischen ...

Wechselschicht bedeutet, dass der Arbeitnehmer nach einem festgelegten umlaufenden System abwechselnd in Frühschichten, Spätschichten oder ...

Eine Änderungskündigung wird in der Regel immer dann ausgesprochen, wenn der Arbeitgeber die angestrebte Änderung der vertraglich ...

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Das sog. Urlaubsgeld ist vom gesetzlichen Urlaubsentgelt zu unterscheiden. Während der Arbeitnehmer gemäß § 1 BUrlG einen Anspruch auf bezahlten ...

Eine Arbeitsbescheinigung ist eine Urkunde, mit der alle Tatsachen bescheinigt werden, die für die Entscheidung über den Anspruch auf ...

Die Altersteilzeit stellt eine Möglichkeit dar, über eine Reduzierung der Arbeitszeit oder eine vorzeitige Beendigung der aktiven ...

Jeder Arbeitnehmer hat während des Arbeitsverhältnisses Anspruch auf ein Zwischenzeugnis, wenn er ein berechtigtes Interesse daran ...

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Ein Anspruch auf Teilzeitarbeit, bzw. Verringerung der Arbeitszeit, richtet sich nach § 8 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG). Für diesen ...

Die Schriftform ein gesetzliches Formerfordernis, wonach bestimmte Schriftstücke, Verträge oder Urkunden schriftlich abgefasst sein ...

siehe: ...

Die Abmahnung im arbeitsrechtlichen Sinne ist eine Möglichkeit zur Rüge von Vertragsverstößen im Arbeitsverhältnis. Die ...

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Unter dem Begriff Sonderurlaub versteht man die Fälle von Urlaub, die sich von dem Begriff Erholungsurlaub im Sinne des Bundesurlaubsgesetzes (BUrlG) ...

Ein Arbeitgeberdarlehen liegt vor, wenn ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer einen bestimmten Geldbetrag zur Verfügung stellt, der über die ...

Die außerordentliche Kündigung führt zu einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist. ...

Der sog. Zusatzurlaub ist in § 27 TVöD/TV-L geregelt. Es handelt sich um zusätzlichen Erholungsurlaub. Dem Arbeitnehmer soll eine ...

Unter einer sog. Ausschlussfrist (auch: Verfallfrist oder Ausschlussklausel) versteht man ein Frist, nach deren Ablauf das Recht erlischt, es sei ...

Das Erfordernis eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) ist in § 167 Abs. 2 SGB IX geregelt. Die Vorschrift gilt, entgegen einer ...

Der Arbeitnehmer hat vor Ablauf der Wartezeit von sechs Monaten gemäß § 5 Abs. 1 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) einen Anspruch auf Teilurlaub. Danach ...

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Unter dem Bruttolohn bzw. der Bruttovergütung versteht man die Gesamtvergütung vor Abzug der öffentlich-rechtlichen Steuern und Abgaben zur ...

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Als Nettolohn oder Nettogehalt wird der Teil vom Arbeitslohn bezeichnet, der an den Arbeitnehmer ausgezahlt wird und somit für seinen ...

Bei dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG) handelt es sich um eine der wichtigsten Bestimmungen zum Schutz des Arbeitnehmers. Die Vorschriften ...

Urlaub (allgemein) ist die zeitweilige Freistellung des Arbeitnehmers von der vertraglichen geschuldeten Pflicht zur Erbringung der Arbeitsleistung. ...

Ein Tarifvertrag ist ein schriftlicher Vertrag zwischen einem Arbeitgeberverband oder Arbeitgebern und einer Gewerkschaft zur Regelung von Rechten ...

Eine einseitige Entgeltkürzung (auch Entgeltreduzierung genannt) durch den Arbeitgeber ist grundsätzlich nicht erlaubt, der Arbeitnehmer ...

Als fristlose Kündigung wird häufig umgangssprachlich die außerordentliche Kündigung durch den Arbeitnehmer oder Arbeitgeber ohne Einhaltung einer ...

Die Führung auf Probe ist in § 31 TVöD geregelt. Danach können Führungspositionen als befristetes Arbeitsverhältnis bis zur Gesamtdauer von zwei ...

Die Pflicht zur Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit ergibt sich aus § 1 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG). Hiernach hat der Arbeitgeber ...

Eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist eine ärztliche Bescheinigung über das Bestehen der Arbeitsunfähigkeit sowie deren ...

Als Diskriminierung bezeichnet man eine durch Gesetz missbilligte Benachteiligung eines Menschen wegen eines oder mehrerer bestimmter Merkmale. Im ...

Kurzarbeit kann in einem Unternehmen eingeführt werden, um bei einem vorübergehenden Arbeitsausfall personelle Kapazitäten zu ...

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Der sog. soziale Arbeitsschutz umfasst zum einen Regelungen zur Arbeitszeit (geregelt im ArbZG), zum anderen aber auch Schutzvorschriften für ...

Ein Betriebsübergang nach § 613a BGB führt zu einem automatischen Wechsel des Arbeitgebers. Das Arbeitsverhältnis selbst bleibt dagegen unverändert ...

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Bilden zwei oder mehr Unternehmen einen Unterordnungskonzern im Sinne des Aktienrechts, können die Gesamtbetriebsräte der beteiligten Unternehmen ...

Die Beteiligungsrechte des Betriebsrats sind in den §§ 80 bis 113 Betriebsvefassungsgesetz (BetrVG) geregelt. Daneben finden sich vereinzelt auch ...

Der Arbeitnehmer hat das Recht, aufgrund des Arbeitsvertrags nicht nur bezahlt, sondern auch tatsächlich beschäftigt zu werden. Es besteht ...

Eine Betriebsvereinbarung ist eine schriftliche Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat zur Regelung betrieblicher Angelegenheiten. ...

Eine Personalakte enthält schriftlich oder elektronisch festgehaltene Daten oder Vorgänge, die sich auf einen einzelnen Arbeitnehmer beziehen. Der ...

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Eine Gewerkschaft ist eine Vereinigung von Arbeitnehmern, deren satzungsgemäßer Zweck die Wahrung und Förderung der Arbeit- und ...

Compliance ist eine betriebliche Organisation im Hinblick auf ein rechtskonformes Verhalten eines Unternehmens. Als Compliance Management System ...

Ein Arbeitnehmer, der seinen gewohnheitsmäßigen Alkohol- oder Drogenkonsum trotz Einsicht nicht aufgeben oder reduzieren kann, ist aus ...

Ein Arbeitsvertrag kann grundsätzlich wie jedes andere Rechtsgeschäft angefochten werden. Das bedeutet, dass eine Anfechtung sowohl wegen ...

Das Arbeitsrecht bezeichnet die Summe der Rechtsnormen, die sich auf die in abhängiger Tätigkeit geleistete Arbeit beziehen. Diese Arbeit ...

Als Betriebsinhaber wird diejenige Person bezeichnet, die den Betrieb im eigenen Namen führt, bzw. in deren Namen der Betrieb geführt wird. Dabei ...

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Die Fürsorgepflicht ist eine Nebenpflicht des Arbeitgebers aus dem Arbeitsverhältnis. Unter der Fürsorgepflicht ist die Verpflichtung des ...

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Als Arbeit wird jedes Verhalten bezeichnet, das der Befriedigung von Bedürfnissen dient und im Wirtschaftsleben als Arbeit qualifiziert wird, ...

Neben der Beteiligung des Betriebsrats ist in vielen Fällen nur eine Anhörung vorgesehen. Hauptanwendungsfall ist die Anhörung des ...

Lohnwucher gemäß § 138 BGB liegt vor, wenn ein besonders grobes Missverhältnis zwischen Leistung (Arbeitleistung) und Gegenleistung (Arbeitslohn) ...

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Verwendet der Arbeitgeber zum Abschluss eines Arbeitsvertrags vorformulierte Verträge oder Formulararbeitsverträge, unterliegen diese ...

Bei einer Abordnung handelt es sich um eine vom Arbeitgeber veranlasste vorübergehende Beschäftigung des Arbeitnehmers bei einer anderen ...

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Die Einigungsstelle ist eine innerbetriebliche Schlichtungsstelle, die immer dann durch Spruch entscheidet, wenn in einer mitbestimmungspflichtigen ...

Arbeitskleidung ist die Bekleidung des Arbeitnehmers, die für die Erbringung der Arbeitsleistung erforderlich ist oder auf Verlangen des ...

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Als Outsourcing im Bereich des Arbeitsrechts werden alle Entscheidungen des Arbeitgebers bezeichnet, die dazu führen, dass Dienstleistungen, die ...

Der Abwicklungsvertrag ist grundsätzlich von einem Aufhebungsvertrag zu unterscheiden. Dem Abwicklungsvertrag geht immer  eine einseitige ...

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Die sog. Grundkündigungsfrist ist in § 622 Abs. 1 BGB geregelt. Danach beträgt die gesetzliche Grundkündigungsfrist vier Wochen ...

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Als Streik wird die von von mehreren Arbeitnehmern planmäßig und gemeinschaftlich durchgeführte vorübergehende ...

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Der Begriff Mobbing beinhaltet verschiedene Verhaltensweisen. Eine allumfassende Definition für Mobbing gibt es allerdings nicht. Nach Auffassung des ...

Das Berufsausbildungsverhältnis ist im Berufsbildungsgesetz (BBiG) geregelt. Der Berufsausbildungsvertrag muss schriftlich oder mündlich ...

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Zweistufige Ausschlussfristen im Arbeitsvertrag sehen vor, dass gegenüber dem Vertragspartner geltend gemachte, von diesem jedoch abgelehnte ...

Das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) dient dem Schutz von Kindern und Jugendlichen im Arbeitsleben. Diese sollen durch das Gesetz vor ...

Als Gehalt (auch Entgelt oder Arbeitslohn genannt) wird die Vergütung des Arbeitnehmers für seine geleistete Arbeit bezeichnet. Hierzu ...

Gemäß § 4 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) ist bei einer Arbeitszeit von mehr als 6 Stunden eine halbstündige Ruhepause vorgeschrieben, ...

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Ein Anspruch auf Teilzeitarbeit, bzw. Verringerung der Arbeitszeit, richtet sich grundsätzlich nach § 8 Teilzeit- und Befristungsgesetz ...

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Nimmt der Arbeitgeber die ordnungsgemäß angebotene Leistung des Arbeitnehmers nicht an, indem er den Arbeitnehmer nicht beschäftigt, ...

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Die allgemeinen Regelungen über das Zurückbehaltungsrecht gemäß der §§ 273, 320 BGB sind nach allgemeiner Auffassung auch auf das Arbeitsverhältnis ...

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