Arbeitsrecht

Das Arbeitsrecht umfasst die Summe der Rechtsnormen, die sich auf die in abhängiger Tätigkeit geleistete Arbeit beziehen. Diese Arbeit wird vom Arbeitnehmer erbracht. Der Arbeitnehmer stellt dem Arbeitgeber seine Arbeitskraft zur Verfügung, der Arbeitgeber schuldet die hierfür vereinbarte vertragliche Vergütung.


	Arbeitsrecht Entgeltstufe k.A. ...
	Arbeitsrecht Leiharbeit Arbeit wird nicht immer nur im Arbeitgeberbetrieb erbracht. Bei der sog. gewerblichen Arbeitnehmerüberlassung wird von vornherein vereinbart, dass ...
	Arbeitsrecht Schwerbehindertengesetz Das Schwerbehindertengesetz (SchwbG) ist am 01.07.2001 aufgelöst worden und in das neunte Sozialgesetzbuch (SGB IX) übergegangen. Einzelne ...
	Arbeitsrecht Elternzeit Die Elternzeit ist im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) geregelt. Einen Anspruch auf Elternzeit hat jeder Arbeitnehmer, unabhängig von ...
	Arbeitsrecht Betriebsbedingte Änderungskündigung k.A. ...
	Arbeitsrecht Beschäftigungspflicht k.A. ...
	Arbeitsrecht Personalrat Der Personalrat ist die Interessenvertretung der Beschäftigten im Öffentlichen Dienst. Er repräsentiert die Beschäftigten und übt die Mitwirkungs- ...
	Arbeitsrecht Probezeit Die Vereinbarung einer Probezeit dient Arbeitgeber und Arbeitnehmer dazu, innerhalb einer vereinbarten Zeit, zu erproben, ob eine weitere dauerhafte ...
	Arbeitsrecht Änderungskündigung Eine Änderungskündigung hat die Abänderung der Arbeitsbedingungen durch den Arbeitgeber als Ziel. Dieser hat in der Praxis unter ...
	Arbeitsrecht Jahressonderzahlung Jahressonderzahlungen (auch: Einmalzahlungen) sind Sonderzuwendungen, die aus bestimmten Anlässen einmal im Jahr zusätzlich zum laufenden Entgelt ...
	Arbeitsrecht Stellenausschreibung Eine Stellenausschreibung ist eine Mitteilung des Arbeitgebers über eine neu zu besetzende Arbeitsstelle. Die Stellenausschreibung enthält ...
	Arbeitsrecht Haftung des Arbeitgebers k.A. ...
	Arbeitsrecht Telearbeitsverhältnis Telearbeit im Sinne der Verordnung über Arbeitsstätten (ArbStättV) sind vom Arbeitgeber fest eingerichtete ...
	Arbeitsrecht Personalakte Eine Personalakte enthält schriftlich oder elektronisch festgehaltene Daten oder Vorgänge, die sich auf einen einzelnen Arbeitnehmer beziehen. Der ...
	Arbeitsrecht Leistungsorientierte Bezahlung k.A. ...
	Arbeitsrecht Zweistufiger Ausschluss Zweistufige Ausschlussfristen im Arbeitsvertrag sehen vor, dass gegenüber dem Vertragspartner geltend gemachte, von diesem jedoch abgelehnte ...
	Arbeitsrecht Wehrdienst k.A. ...
	Arbeitsrecht Wehrübung Ehemalige Soldaten (Berufssoldaten, Soldaten auf Zeit oder Soldaten, die freiwilligen Wehrdienst geleistet haben) können sich freiwillig zu einer ...
	Arbeitsrecht Betriebsratsmitglieder k.A. ...
	Arbeitsrecht Führung auf Probe Die Führung auf Probe ist in § 31 TVöD geregelt. Danach können Führungspositionen als befristetes Arbeitsverhältnis bis zur Gesamtdauer von zwei ...
	Arbeitsrecht Regelaltersgrenze k.A. ...
	Arbeitsrecht Gleichbehandlungspflicht k.A. ...
	Arbeitsrecht Außerordentliche Kündigung Ein Arbeitsverhältnis kann jederzeit und von jeder Vertragspartei aus wichtigem Grund außerordentlich gekündigt werden. Bei einer ...
	Arbeitsrecht Benachteiligung k.A. ...
	Arbeitsrecht Wichtiger Grund k.A. ...
	Arbeitsrecht Beschäftigungsverbot k.A. ...
	Arbeitsrecht Persönlichkeitsrecht Die Fürsorgepflicht ist eine Nebenpflicht des Arbeitgebers aus dem Arbeitsverhältnis. Unter der Fürsorgepflicht ist die Verpflichtung des ...
	Arbeitsrecht Entgeltfortzahlung k.A. ...
	Arbeitsrecht Ausschlussfrist Unter einer sog. Ausschlussfrist (auch: Verfallfrist oder Ausschlussklausel) versteht man ein Frist, nach deren Ablauf das Recht erlischt, es sei ...
	Arbeitsrecht Bewerbung k.A. ...
	Arbeitsrecht Betriebsbedingte Kündigung k.A. ...
	Arbeitsrecht Grundkündigungsfrist Die sog. Grundkündigungsfrist ist in § 622 Abs. 1 BGB geregelt. Danach beträgt die gesetzliche Grundkündigungsfrist vier Wochen ...
	Arbeitsrecht Missbrauchskontrolle k.A. ...
	Arbeitsrecht Weiterbeschäftigungsanspruch Nach Ausspruch einer ordentlichen Kündigung ist der Arbeitgeber grundsätzlich verpflichtet, den Arbeitnehmer bis zum Ablauf der ordentlichen ...
	Arbeitsrecht Beurteilung k.A. ...
	Arbeitsrecht Sicherheitsbeauftragte k.A. ...
	Arbeitsrecht Betriebsarzt k.A. ...
	Arbeitsrecht Entgeltreduzierung Eine einseitige Entgeltreduzierung bzw. Entgeltkürzung durch den Arbeitgeber ist grundsätzlich nicht erlaubt, der Arbeitnehmer hat einen ...
	Arbeitsrecht Wechselschicht Wechselschicht bedeutet, dass der Arbeitnehmer nach einem festgelegten umlaufenden System abwechselnd in Frühschichten, Spätschichten oder ...
	Arbeitsrecht Abfindung Fünftelregelung Abfindungen werden aufgrund der sog. Fünftelregelung nach § 34 Einkommensteuergesetz (EStG) steuerlich begünstigt. Bei einer ...
	Arbeitsrecht Jugendliche k.A. ...
	Arbeitsrecht Einigungsstelle Die Einigungsstelle ist eine innerbetriebliche Schlichtungsstelle, die immer dann durch Spruch entscheidet, wenn in einer mitbestimmungspflichtigen ...
	Arbeitsrecht Integrationsamt Das Integrationsamt ist für die Eingliederung von Personen mit Schwerbehinderung in das Arbeitsleben zuständig. Dabei ist es sowohl für den ...
	Arbeitsrecht Gewerkschaft Eine Gewerkschaft ist eine Vereinigung von Arbeitnehmern, deren satzungsgemäßer Zweck die Wahrung und Förderung der Arbeit- und ...
	Arbeitsrecht Wettbewerbsverbot Dem Arbeitnehmer ist es während eines bestehenden Arbeitsverhältnisses untersagt, seinem Arbeitgeber ohne dessen Einverständnis Konkurrenz zu machen, ...
	Arbeitsrecht Arbeitnehmerhaftung Die Haftung des Arbeitnehmers bestimmt sich bei allen betrieblichen oder betrieblich veranlassten Tätigkeiten nach eigenständigen, durch ...
	Arbeitsrecht Dringliche betriebliche Erfordernisse k.A. ...
	Arbeitsrecht Verschwiegenheitspflicht k.A. ...
	Arbeitsrecht Mindesturlaubsanspruch k.A. ...
	Arbeitsrecht Altersteilzeit Die Altersteilzeit stellt eine Möglichkeit dar, über eine Reduzierung der Arbeitszeit oder eine vorzeitige Beendigung der aktiven ...
	Arbeitsrecht Haftung des Arbeitnehmers Für die Haftung des Arbeitnehmers gegenüber seinem Arbeitgeber gelten grundsätzlich die allgemeinen Vorschriften des Bürgerlichen ...
	Arbeitsrecht Treuepflicht k.A. ...
	Arbeitsrecht Kündigungsschutzgesetz KSchG Bei dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG) handelt es sich um eine der wichtigsten Bestimmungen zum Schutz des Arbeitnehmers. Die Vorschriften ...
	Arbeitsrecht Mindestlohn Als Mindestlohn wird eine, zum Beispiel durch Tarifvertrag oder Gesetz, festgelegte Lohnuntergrenze bezeichnet. Das Gesetz zur Regelung eines ...
	Arbeitsrecht Überstunden k.A. ...
	Arbeitsrecht Jugendarbeitsschutzgesetz Das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) dient dem Schutz von Kindern und Jugendlichen im Arbeitsleben. Diese sollen durch das Gesetz vor ...
	Arbeitsrecht Mitbestimmung k.A. ...
	Arbeitsrecht Arbeitsrechtliche Konkurrentenklage Mit einer sog. Konkurrentenklage klagt ein Arbeitnehmer als nicht berücksichtigter Konkurrent (vorzugsweise im Öffentlichen Dienst), dass ...
	Arbeitsrecht Änderungsangebot Ein Änderungsangebot wird durch den Arbeitgeber im Rahmen einer Änderungskündigung unterbreitet.Spricht der Arbeitgeber eine ...
	Arbeitsrecht Compliance Compliance ist eine betriebliche Organisation im Hinblick auf ein rechtskonformes Verhalten eines Unternehmens. Als Compliance Management System ...
	Arbeitsrecht Ruhepause Gemäß § 4 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) ist bei einer Arbeitszeit von mehr als 6 Stunden eine halbstündige Ruhepause vorgeschrieben, ...
	Arbeitsrecht Verhältnismäßigkeit k.A. ...
	Arbeitsrecht Betriebsferien Als Betriebsurlaub oder Betriebsferien wird der Zeitraum bezeichnet, in dem alle Arbeitnehmer oder zumindest der weit überwiegende Anteil der ...
	Arbeitsrecht Diskriminierung Als Diskriminierung bezeichnet man eine durch Gesetz missbilligte Benachteiligung eines Menschen wegen eines oder mehrerer bestimmter Merkmale. Im ...
	Arbeitsrecht Teilurlaubsanspruch k.A. ...
	Arbeitsrecht Faktisches Arbeitsverhältnis Ein faktisches Arbeitsverhältnis liegt immer dann vor, wenn ein Arbeitnehmer ohne wirksame vertragliche Grundlage Arbeitsleistungen erbracht ...
	Arbeitsrecht Arbeitsbescheinigung Der Arbeitgeber ist nach § 312 SGB III verpflichtet, auf Verlangen des Arbeitnehmers oder auf Verlangen der Bundesagentur für Arbeit alle ...
	Arbeitsrecht Abordnung Bei einer Abordnung handelt es sich um eine vom Arbeitgeber veranlasste vorübergehende Beschäftigung des Arbeitnehmers bei einer anderen ...
	Arbeitsrecht Dienstliche Beurteilung k.A. ...
	Arbeitsrecht Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Der Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall ergibt sich aus § 3 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG). Voraussetzung hiefür ist eine aus der ...
	Arbeitsrecht Verhaltensbedingte Kündigung Eine verhaltensbedingte Kündigung ist immer dann gerechtfertigt, wenn Umstände im Verhalten des Arbeitnehmers vorliegen, die bei verständiger ...
	Arbeitsrecht Alkoholismus, Alkoholsucht, Alkoholerkrankung Ein Arbeitnehmer, der seinen gewohnheitsmäßigen Alkohol- oder Drogenkonsum trotz Einsicht nicht aufgeben oder reduzieren kann, ist aus ...
	Arbeitsrecht Pflegezeit Im Rahmen der Pflegezeit wird der Beschäftigte von der Arbeit freigestellt, um einen pflegebedürftigen nahen Angehörigen zu pflegen. ...
	Arbeitsrecht Arbeitskampf Der Begriff Arbeitskampf bezeichnet eine von den Tarifparteien (Gewerkschaft und Arbeitgeber) oder Arbeitgeberverband) kollektiv geführte ...
	Arbeitsrecht Bewerberauswahl k.A. ...
	Arbeitsrecht Fürsorgepflicht Die Fürsorgepflicht ist eine Nebenpflicht des Arbeitgebers aus dem Arbeitsverhältnis. Unter der Fürsorgepflicht ist die Verpflichtung des ...
	Arbeitsrecht Entgeltgruppe k.A. ...
	Arbeitsrecht Befristetes Arbeitsverhältnis k.A. ...
	Arbeitsrecht Schwerbehinderte Menschen k.A. ...
	Arbeitsrecht Direktionsrecht Das Direktionsrecht ist das Weisungsrecht des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer. In einem Arbeitsvertrag werden die Pflichten des Arbeitnehmers ...
	Arbeitsrecht Widerrufsrecht k.A. ...
	Arbeitsrecht Einfühlungsverhältnis k.A. ...
	Arbeitsrecht Lohnfortzahlung Unter Lohnfortzahlung versteht man die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall. Nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) hat der Arbeitnehmer Anspruch ...
	Arbeitsrecht Dienstplan In einem Dienstplan werden für bestimmte Gruppen von Arbeitnehmern oder für einzelne Arbeitnehmer die Lage der Arbeitszeit und die ...
	Arbeitsrecht Dienstvereinbarung k.A. ...
	Arbeitsrecht Gleichstellung k.A. ...
	Arbeitsrecht Mitbestimmungsrecht k.A. ...
	Arbeitsrecht Urlaub Urlaub (allgemein) ist die zeitweilige Freistellung des Arbeitnehmers von der vertraglichen geschuldeten Pflicht zur Erbringung der Arbeitsleistung. ...
	Arbeitsrecht Teilzeitarbeit Ein Anspruch auf Teilzeitarbeit, bzw. Verringerung der Arbeitszeit, richtet sich grundsätzlich nach § 8 Teilzeit- und Befristungsgesetz ...
	Arbeitsrecht Betriebsübergang Ein Betriebsübergang nach § 613a BGB führt zu einem automatischen Wechsel des Arbeitgebers. Das Arbeitsverhältnis selbst bleibt dagegen unverändert ...
	Arbeitsrecht Beförderung k.A. ...
	Arbeitsrecht Leistungsverweigerungsrecht k.A. ...
	Arbeitsrecht Führung auf Zeit k.A. ...
	Arbeitsrecht Kirchliches Mitarbeitervertretungsrecht k.A. ...
	Arbeitsrecht Abwicklungsvertrag Ein Abwicklungsvertrag wird nach dem Ausspruch einer Kündigung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer geschlossen. Der Vertrag selbst löst ...
	Arbeitsrecht Arbeitszeit Die Arbeitszeit wird grundsätzlich durch den Arbeitsvertrag bestimmt. Die Vertragsfreiheit wird allerdings durch zahlreiche gesetzliche ...
	Arbeitsrecht Gesetzliche Ruhezeit k.A. ...
	Arbeitsrecht Kündigung des Arbeitsverhältnisses Bei der Kündigung handelt es sich um die wichtigste Art der Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Die freie Kündbarkeit des Arbeisvertrages ist ...
	Arbeitsrecht Ärztliche Einstellungsuntersuchung Der Arbeitgeber hat bei der Einstellung des Arbeitnehmers möglicherweise ein Interesse daran, festzustellen, ob der Arbeitnehmer körperlich ...
	Arbeitsrecht Vermögen des Arbeitnehmers k.A. ...
	Arbeitsrecht Pflegebereich k.A. ...
	Arbeitsrecht Zeugnis k.A. ...
	Arbeitsrecht Abmahnung Die Abmahnung im arbeitsrechtlichen Sinne ist eine Möglichkeit zur Rüge von Vertragsverstößen im Arbeitsverhältnis. Die ...
	Arbeitsrecht Arbeit Als Arbeit wird jedes Verhalten bezeichnet, das der Befriedigung von Bedürfnissen dient und im Wirtschaftsleben als Arbeit qualifiziert wird, ...
	Arbeitsrecht Unfallverhütung k.A. ...
	Arbeitsrecht Umsetzung k.A. ...
	Arbeitsrecht Aufhebungsvertrag Das Arbeitsverhältnis kann von beiden Vertragsparteien jederzeit durch einen schriftlichen Aufhebungsvertrag einvernehmlich beendet ...
	Arbeitsrecht Änderungsvorbehalt Gemäß § 2 KSchG kann der Arbeitnehmer ein Änderungsangebot, welches der Arbeitgeber im Rahmen einer Änderungskündigung ...
	Arbeitsrecht Arbeitgeberdarlehen Ein Arbeitgeberdarlehen liegt vor, wenn ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer einen bestimmten Geldbetrag zur Verfügung stellt, der über die ...
	Arbeitsrecht Sozialauswahl Eine betriebsbedingte Kündigung ist sozial ungerechtfertigt, wenn der Arbeitgeber bei der Auswahl des zu kündigenden Arbeitnehmers die vier ...
	Arbeitsrecht Beschäftigungszeit k.A. ...
	Arbeitsrecht Zusammenarbeit k.A. ...
	Arbeitsrecht Arbeitsrecht Das Arbeitsrecht bezeichnet die Summe der Rechtsnormen, die sich auf die in abhängiger Tätigkeit geleistete Arbeit beziehen. Diese Arbeit ...
	Arbeitsrecht Dienstwagen Als Dienstwagen (auch: Firmenwagen) wird ein Fahrzeug bezeichnet, welches dem Arbeitnehmer durch den Arbeitgeber überlassen wird, um damit ...
	Arbeitsrecht Anfechtung des Arbeitsvertrags Ein Arbeitsvertrag kann grundsätzlich wie jedes andere Rechtsgeschäft angefochten werden. Das bedeutet, dass eine Anfechtung sowohl wegen ...
	Arbeitsrecht Entgelttabelle Gemäß § 15 Abs. 1 TVöD/TV-L erhält jeder Beschäftigte im Öffentlichen Dienst ein sog. Tabellenentgelt. Die jeweiligen Entgelttabellen sind (ohne ...
	Arbeitsrecht Organisationspflichten k.A. ...
	Arbeitsrecht Aufhebungsvertrag Durch einen Aufhebungsvertrag wird das Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber einvernehmlich beendet. Den Inhalt des ...
	Arbeitsrecht Annahmeverzug des Arbeitgebers Nimmt der Arbeitgeber die ordnungsgemäß angebotene Leistung des Arbeitnehmers nicht an, indem er den Arbeitnehmer nicht beschäftigt, ...
	Arbeitsrecht Eingruppierung Das Entgelt eines Beschäftigten im Öffentlichen Dienst soll sich grundsätzlich nach der Art der Tätigkeit bestimmen. Zu diesem Zweck wird der ...
	Arbeitsrecht Außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses Die außerordentliche Kündigung führt zu einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist. ...
	Arbeitsrecht Unkündbarkeit k.A. ...
	Arbeitsrecht Nachweisgesetz Das Nachweisgesetz (NachwG) verpflichtet den Arbeitgeber, alle wesentlichen Vertragsbedingungen eines Arbeitsverhältnisses aufzuzeichnen, die ...
	Arbeitsrecht Zusatzversorgung k.A. ...
	Arbeitsrecht Auszubildende k.A. ...
	Arbeitsrecht Mehrarbeit Als Mehrarbeit wird die Arbeit bezeichnet, die über die allgemeine vereinbarte Arbeitszeit hinausgeht. Die maßgebliche Regelarbeitszeit kann sich ...
	Arbeitsrecht Erwerbsminderung k.A. ...
	Arbeitsrecht Nettolohn Als Nettolohn oder Nettogehalt wird der Teil vom Arbeitslohn bezeichnet, der an den Arbeitnehmer ausgezahlt wird und somit für seinen ...
	Arbeitsrecht Vertragliche Nebenpflicht k.A. ...
	Arbeitsrecht Teilzeitarbeitsplatz k.A. ...
	Arbeitsrecht Konkurrentenklage k.A. ...
	Arbeitsrecht Lohnwucher Lohnwucher gemäß § 138 BGB liegt vor, wenn ein besonders grobes Missverhältnis zwischen Leistung (Arbeitleistung) und Gegenleistung (Arbeitslohn) ...
	Arbeitsrecht Personalgestellung k.A. ...
	Arbeitsrecht Minderungsleistung k.A. ...
	Arbeitsrecht Betriebsversammlung Die Betriebsversammlung ist eine Form der Willensbildung durch die Belegschaft. Gemäß § 43 Abs. 1 BetrVG muss der Betriebsrat pro Kalendervierteljahr ...
	Arbeitsrecht Schwerbehindertenvertretung Der Arbeitgeber hat gemäß § 181 SGB IX einen Beauftragten zu bestellen, der die Schwerbehinderten in allen Angelegenheiten der ...
	Arbeitsrecht Scheinselbständigkeit Der Begriff Scheinselbständigkeit steht für eine erwerbstätige Person, die die Pflichten eines Arbeitnehmers hat, gleichzeit aber den Risiken eines ...
	Arbeitsrecht Ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses Eine ordentliche Kündigung ist die einseitige Erklärung des Arbeitgebers oder des Arbeitnehmers, die das Arbeitsverhältnis unter Einhaltung der ...
	Arbeitsrecht Schriftformerfordernis Die Schriftform ein gesetzliches Formerfordernis, wonach bestimmte Schriftstücke, Verträge oder Urkunden schriftlich abgefasst sein ...
	Arbeitsrecht Sachgrundbefristung k.A. ...
	Arbeitsrecht Veränderung der Arbeitszeit k.A. ...
	Arbeitsrecht Jugend- und Auszubildendenvertretung Die Jugend- und Auszubildendenvertretung (JAV) ist die Vertretung der Jugendlichen unter 18 Jahren und der zur Berufsausbildung Beschäftigten ...
	Arbeitsrecht Verpfändung und Abtretung k.A. ...
	Arbeitsrecht Anfechtung des Arbeitsvertrages Die Möglichkeit zur Anfechtung eines Arbeitsvertrages besteht grundsätzlich neben dem Recht zur Kündigung des ...
	Arbeitsrecht Personalauswahlentscheidung k.A. ...
	Arbeitsrecht Informationsrecht des Personalrats k.A. ...
	Arbeitsrecht Abwicklungsvertrag Der Abwicklungsvertrag ist grundsätzlich von einem Aufhebungsvertrag zu unterscheiden. Dem Abwicklungsvertrag geht immer eine einseitige ...
	Arbeitsrecht Urlaubsanspruch Der Urlaubsanspruch ist im Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) geregelt. Der gesetzliche Urlaubsanspruch beträgt nach § 3 BUrlG mindestens 24 Werktage, ...
	Arbeitsrecht Verlängerte Kündigungsfristen Die verlängerten Kündigungsfristen sind in § 622 Abs. 2 BGB geregelt. Sind sind, soweit vertraglich nicht etwas anderes vereinbart ist, nur vom ...
	Arbeitsrecht Bezugnahmeklausel k.A. ...
	Arbeitsrecht Betriebsvereinbarung k.A. ...

Arbeitsrecht Trend

Entgeltfortzahlung Krankheit Kündigungsschutz Kündigung Aufhebungsvertrag Abmahnung Gehalt Überstunden Kündigungsschutzklage Arbeitsverhältnis Arbeitszeit Arbeitgeber Arbeitnehmer

Angezeigt werden häufig gesuchte Artikel, Rechtsbegriffe und Defintionen und Erläuterungen zum Thema Arbeitsrecht in zufälliger Reihenfolge. Sämtliche Inhalte wurden mit Sorgfalt recherchiert und erstellt. Dennoch sind alle Angaben ohne Gewähr. Es wird insbesondere keine Gewähr für inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Informationen übernommen. Es handelt sich um allgemeine rechtliche Informationen, eine rechtliche Beratung für einen konkreten Einzelfall gibt es hier nicht. Wende dich hierfür bitte an einen spezialisierten Rechtsanwalt in deiner Nähe.