Arbeitsrecht

Die sog. Grundkündigungsfrist ist in § 622 Abs. 1 BGB geregelt. Danach beträgt die gesetzliche Grundkündigungsfrist vier Wochen ...

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Der Arbeitgeber hat bei der Einstellung des Arbeitnehmers möglicherweise ein Interesse daran, festzustellen, ob der Arbeitnehmer körperlich ...

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Compliance ist eine betriebliche Organisation im Hinblick auf ein rechtskonformes Verhalten eines Unternehmens. Als Compliance Management System ...

Die Fürsorgepflicht ist eine Nebenpflicht des Arbeitgebers aus dem Arbeitsverhältnis. Unter der Fürsorgepflicht ist die Verpflichtung des ...

Schwerbehindert sind nach § 2 SGB IX alle Personen mit einem Grad der Behinderung von wenigstens 50 Prozent (Schwerbehinderung). Als ...

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Urlaub (allgemein) ist die zeitweilige Freistellung des Arbeitnehmers von der vertraglichen geschuldeten Pflicht zur Erbringung der Arbeitsleistung. ...

Eine Arbeitsbescheinigung ist eine Urkunde, mit der alle Tatsachen bescheinigt werden, die für die Entscheidung über den Anspruch auf ...

Die Ausstellung eines Arbeitszeugnisses ist regelmäßig ein Spagat zwischen der Zeugniswahrheit und der wohlwollenden Beurteilung des ...

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Bei der Kündigung handelt es sich um die einseitige Erklärung des Arbeitgebers oder Arbeitnehmers, dass das dem Arbeitsvertrag zugrunde ...

Die Pflicht zur Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit ergibt sich aus § 1 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG). Hiernach hat der Arbeitgeber ...

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Unter dem Begriff Sonderurlaub versteht man die Fälle von Urlaub, die sich von dem Begriff Erholungsurlaub im Sinne des Bundesurlaubsgesetzes (BUrlG) ...

Eine betriebsbedingte Kündigung im Sinne des § 1 KSchG setzt in erster Linie ein betriebliches Erfordernis voraus. Ein solches ...

Gemäß § 15 Abs. 1 TVöD/TV-L erhält jeder Beschäftigte im Öffentlichen Dienst ein sog. Tabellenentgelt. Die jeweiligen Entgelttabellen sind (ohne ...

Das Nachweisgesetz (NachwG) verpflichtet den Arbeitgeber, alle wesentlichen Vertragsbedingungen eines Arbeitsverhältnisses aufzuzeichnen, die ...

Das Schwerbehindertengesetz (SchwbG) ist am 01.07.2001 aufgelöst worden und in das neunte Sozialgesetzbuch (SGB IX) übergegangen. Einzelne ...

Als betriebliche Übung wird die regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers bezeichnet, aus denen die ...

Der Abwicklungsvertrag ist grundsätzlich von einem Aufhebungsvertrag zu unterscheiden. Dem Abwicklungsvertrag geht immer  eine einseitige ...

Schwerbehinderte Menschen haben gemäß § 208 SGB IX einen Anspruch auf bezahlten zusätzlichen Urlaub von 5 Arbeitstagen pro ...

Ein Abwicklungsvertrag wird nach dem Ausspruch einer Kündigung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer geschlossen. Der Vertrag selbst löst ...

Das sog. Urlaubsgeld ist vom gesetzlichen Urlaubsentgelt zu unterscheiden. Während der Arbeitnehmer gemäß § 1 BUrlG einen Anspruch auf bezahlten ...

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Der Begriff Arbeitskampf bezeichnet eine von den Tarifparteien (Gewerkschaft und Arbeitgeber) oder Arbeitgeberverband) kollektiv geführte ...

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Als Betriebsinhaber wird diejenige Person bezeichnet, die den Betrieb im eigenen Namen führt, bzw. in deren Namen der Betrieb geführt wird. Dabei ...

Neben der Beteiligung des Betriebsrats ist in vielen Fällen nur eine Anhörung vorgesehen. Hauptanwendungsfall ist die Anhörung des ...

Die Arbeitszeit ist gesetzlich geregelt im Arbeitszeitgesetz (ArbZG). Es enthält Mindeststandards des Arbeitnehmerschutzes bei der Heranziehung ...

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Die Haftung des Arbeitnehmers bestimmt sich bei allen betrieblichen oder betrieblich veranlassten Tätigkeiten nach eigenständigen, durch ...

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Auf Antrag des Schwerbehinderten ist die zuständige Behörde verpflichtet, einen Schwerbehindertenausweis, d.h. einen Ausweis über die Eigenschaft als ...

Unter einer Gratifikation (Sonderzuwendung) versteht man eine Einmalzahlung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer zusätzlich zur normalen Vergütung. ...

Die Einigungsstelle ist eine innerbetriebliche Schlichtungsstelle, die immer dann durch Spruch entscheidet, wenn in einer mitbestimmungspflichtigen ...

Bereits bei der Anbahnung eines Arbeitsverhältnisses entstehen gegenseitige Rechte und Pflichten der Vertragsparteien. Das ...

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Als Outsourcing im Bereich des Arbeitsrechts werden alle Entscheidungen des Arbeitgebers bezeichnet, die dazu führen, dass Dienstleistungen, die ...

Jahressonderzahlungen (auch: Einmalzahlungen) sind Sonderzuwendungen, die aus bestimmten Anlässen einmal im Jahr zusätzlich zum laufenden Entgelt ...

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Als Nettolohn oder Nettogehalt wird der Teil vom Arbeitslohn bezeichnet, der an den Arbeitnehmer ausgezahlt wird und somit für seinen ...

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Eine arbeitsrechtliche Abmahnung soll den Arbeitnehmer auf ein bestimmtes, genau zu bezeichnendes Fehlverhalten hinweisen. Der Arbeitnehmer soll ...

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Ein Betrieb ist die organisatorische Einheit, innerhalb derer ein Arbeitgeber zusammen mit seinen Arbeitnehmern mit Hilfe von sächlichen und ...

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Mit einer sog. Konkurrentenklage klagt ein Arbeitnehmer als nicht berücksichtigter Konkurrent (vorzugsweise im Öffentlichen Dienst), dass ...

Eine ordentliche Kündigung ist die einseitige Erklärung des Arbeitgebers oder des Arbeitnehmers, die das Arbeitsverhältnis unter Einhaltung der ...

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Das Amt des Betriebsratsmitglieds wird als privatrechtliches Ehrenamt grundsätzlich unentgeltlich geführt. Ein Betriebsratsmitglied darf ...

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Arbeitgeber, die sich von Arbeitnehmern ohne Kündigung trennen wollen, bieten ihren Arbeitnehmern in der Regel einen Aufhebungsvertrag, der die ...

Eine Gewerkschaft ist eine Vereinigung von Arbeitnehmern, deren satzungsgemäßer Zweck die Wahrung und Förderung der Arbeit- und ...

Im Falle der Schichtarbeit besteht die Notwendigung zur Erbringung der Arbeitsleistung über einen längeren Zeitraum als die Arbeitszeit eines ...

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Das Erfordernis eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) ist in § 167 Abs. 2 SGB IX geregelt. Die Vorschrift gilt, entgegen einer ...

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Ehemalige Soldaten (Berufssoldaten, Soldaten auf Zeit oder Soldaten, die freiwilligen Wehrdienst geleistet haben) können sich freiwillig zu einer ...

Ein Arbeitnehmer, der seinen gewohnheitsmäßigen Alkohol- oder Drogenkonsum trotz Einsicht nicht aufgeben oder reduzieren kann, ist aus ...

Arbeitnehmer ist, wer aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages im Dienste eines anderen in persönlicher Abhängigkeit zur Arbeit ...

Eine Freistellung ist eine einseitige oder einvernehmliche Befreiung des Arbeitnehmers von der Pflicht, seine Arbeitsleistung zu erbringen. Die ...

Wechselschicht bedeutet, dass der Arbeitnehmer nach einem festgelegten umlaufenden System abwechselnd in Frühschichten, Spätschichten oder ...

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Als Diskriminierung bezeichnet man eine durch Gesetz missbilligte Benachteiligung eines Menschen wegen eines oder mehrerer bestimmter Merkmale. Im ...

Eine Rufbereitschaft ist in der Regel anzunehmen, wenn sich der Arbeitnehmer auf Anordnung des Arbeitgebers außerhalb seiner regelmäßigen Arbeitszeit ...

Ein Betriebsübergang nach § 613a BGB führt zu einem automatischen Wechsel des Arbeitgebers. Das Arbeitsverhältnis selbst bleibt dagegen unverändert ...

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Die Jugend- und Auszubildendenvertretung (JAV) ist die Vertretung der Jugendlichen unter 18 Jahren und der zur Berufsausbildung Beschäftigten ...

Personen, die einen Grad der Behinderung von weniger als 50 Prozent aber mindestens 30 Prozent aufweisen, sollen auf Antrag hin von der Agentur ...

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Eine Änderungskündigung wird in der Regel immer dann ausgesprochen, wenn der Arbeitgeber die angestrebte Änderung der vertraglich ...

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Bei der Kündigung handelt es sich um die wichtigste Art der Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Die freie Kündbarkeit des Arbeisvertrages ist ...

Die Abmahnung im arbeitsrechtlichen Sinne ist eine Möglichkeit zur Rüge von Vertragsverstößen im Arbeitsverhältnis. Die ...

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Die Altersteilzeit stellt eine Möglichkeit dar, über eine Reduzierung der Arbeitszeit oder eine vorzeitige Beendigung der aktiven ...

Die Möglichkeit zur Anfechtung eines Arbeitsvertrages besteht grundsätzlich neben dem Recht zur Kündigung des ...

Die verlängerten Kündigungsfristen sind in § 622 Abs. 2 BGB geregelt. Sind sind, soweit vertraglich nicht etwas anderes vereinbart ist, nur vom ...

Ein Wirtschaftsausschuss muss gemäß § 106 Abs. 1 BetrVG in allen Unternehmen mit mehr als 100 Beschäftigten gebildet werden. Der Wirtschaftsausschuss ...

Die sog. leitenden Angestellten nehmen im Arbeitsrecht eine Sonderrolle ein. Sie sind Arbeitnehmer im Rechtssinne, stehen aber in der Hierarchie ...

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Bei einer personenbedingten Kündigung ist die Kündigung sozial gerechtfertigt, wenn sie durch Gründe bedingt ist, die in der Person ...

Ein Anspruch auf Teilzeitarbeit, bzw. Verringerung der Arbeitszeit, richtet sich nach § 8 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG). Für diesen ...

Eine Kündigung ist eine empfangsbedürftige Willenserklärung, die deutlich und zweifelsfrei zum Ausdruck bringen muss, dass die Beendigung des ...

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Aufklärungspflichten können zum Beispiel den Arbeitgeber bei Abschluss eines Aufhebungsvertrags mit dem Arbeitnehmer treffen. Weiterhin ...

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Tarifpluralität entsteht, wenn in einem Betrieb auf die Arbeitsverhältnisse der Arbeitnehmer die Tarifverträge unterschiedlicher ...

Ziel des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) ist, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des ...

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Unter dem Bruttolohn bzw. der Bruttovergütung versteht man die Gesamtvergütung vor Abzug der öffentlich-rechtlichen Steuern und Abgaben zur ...

Ausschlussfristen (auch Verfallsfristen genannt) können z.B. in Arbeitsverträgen, Betriebsvereinbarungen oder Tarifverträgen ...

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Der Arbeitgeber ist nach § 312 SGB III verpflichtet, auf Verlangen des Arbeitnehmers oder auf Verlangen der Bundesagentur für Arbeit alle ...

Das Bundesdatenschutzgesetzt enthält einige Vorschriften, die eine Grundlage für den Arbeitnehmerdatenschutz bilden. § 32 BDSG regelt ...

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Eine Versetzung ist die durch den Arbeitgeber vorgenommene einseitige Änderung der Arbeitsaufgabe des Arbeitnehmers. Versetzungen können ...

Der Dritte Weg ist das System des kirchlichen Arbeitsrechts. Verfahren des Dritten Weges bedeutet, dass die Arbeitsrechts- und Tarifregelungen weder ...

Eine Betriebsvereinbarung ist eine schriftliche Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat zur Regelung betrieblicher Angelegenheiten. ...

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Als Arbeit wird jedes Verhalten bezeichnet, das der Befriedigung von Bedürfnissen dient und im Wirtschaftsleben als Arbeit qualifiziert wird, ...

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Der Betriebsrat ist eine gewählte betriebliche Interessenvertretung, die von den Arbeitnehmern eines Betriebs gewählt wird. Dem Betriebsrat ...

Nachtarbeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) ist jede Arbeit, die mehr als 2 Stunden der Nachtzeit umfasst. Nachtzeit im Sinne des ...

Telearbeit im Sinne der Verordnung über Arbeitsstätten (ArbStättV) sind vom Arbeitgeber fest eingerichtete ...

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Unter Erholungsurlaub versteht man den gesetzlich geregelten Freistellungsanspruch des Arbeitnehmers von der ihm obliegenden Arbeitspflicht, der die ...

Das Entgelt eines Beschäftigten im Öffentlichen Dienst soll sich grundsätzlich nach der Art der Tätigkeit bestimmen. Zu diesem Zweck wird der ...

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Als Gehalt (auch Entgelt oder Arbeitslohn genannt) wird die Vergütung des Arbeitnehmers für seine geleistete Arbeit bezeichnet. Hierzu ...

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Arbeitskleidung ist die Bekleidung des Arbeitnehmers, die für die Erbringung der Arbeitsleistung erforderlich ist oder auf Verlangen des ...

Im Rahmen der Pflegezeit wird der Beschäftigte von der Arbeit freigestellt, um einen pflegebedürftigen nahen Angehörigen zu pflegen. ...

Der Arbeitsschutz umfasst den sozialen Arbeitsschutz, der den Arbeitnehmer als abhängig Beschäftigten schützt und den technischen ...

Unter Lohnfortzahlung versteht man die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall. Nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) hat der Arbeitnehmer Anspruch ...

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Der Arbeitnehmer hat vor Ablauf der Wartezeit von sechs Monaten gemäß § 5 Abs. 1 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) einen Anspruch auf Teilurlaub. Danach ...

Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) ist die Zeit vom Beginn bis zum Ende der Arbeit ohne Ruhepausen. Gesetzlich geregelt ist die ...

Unter einer sog. Ausschlussfrist (auch: Verfallfrist oder Ausschlussklausel) versteht man ein Frist, nach deren Ablauf das Recht erlischt, es sei ...

Verwendet der Arbeitgeber zum Abschluss eines Arbeitsvertrags vorformulierte Verträge oder Formulararbeitsverträge, unterliegen diese ...

Bildungsurlaub ist die bezahlte oder unbezahlte Freistellung des Arbeitnehmers von der Arbeit zum Zwecke der beruflichen Bildung oder ...

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Praktikanten im Sinne des Gesetzes sind z. B. Studenten an Hochschulen, bei denen die Studienordnung bzw. Prüfungsordnung eine fachpraktische ...

Anspruch auf eine Erwerbsminderungsrente haben Arbeitnehmer und versicherungspflichtige Selbständige, wenn Sie voll- oder teilweise erwerbsgemindert ...

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Als Mindestlohn wird eine, zum Beispiel durch Tarifvertrag oder Gesetz, festgelegte Lohnuntergrenze bezeichnet. Das Gesetz zur Regelung eines ...

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Das Arbeitsrecht bezeichnet die Summe der Rechtsnormen, die sich auf die in abhängiger Tätigkeit geleistete Arbeit beziehen. Diese Arbeit ...

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Eine Hinterbliebenenversorgung ist eine finanzielle Leistung, die Hinterbliebenen nach dem Tod eines Angehörigen gewährt wird. Sie dient ...

Als Betriebsurlaub oder Betriebsferien wird der Zeitraum bezeichnet, in dem alle Arbeitnehmer oder zumindest der weit überwiegende Anteil der ...

Der Begriff Mobbing beinhaltet verschiedene Verhaltensweisen. Eine allumfassende Definition für Mobbing gibt es allerdings nicht. Nach Auffassung des ...