Arbeitsrecht

Bereits bei der Anbahnung eines Arbeitsverhältnisses entstehen gegenseitige Rechte und Pflichten der Vertragsparteien. Das ...

Eine Gewerkschaft ist eine Vereinigung von Arbeitnehmern, deren satzungsgemäßer Zweck die Wahrung und Förderung der Arbeit- und ...

Als Diskriminierung bezeichnet man eine durch Gesetz missbilligte Benachteiligung eines Menschen wegen eines oder mehrerer bestimmter Merkmale. Im ...

Bei dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG) handelt es sich um eine der wichtigsten Bestimmungen zum Schutz des Arbeitnehmers. Die Vorschriften ...

Nimmt der Arbeitgeber die ordnungsgemäß angebotene Leistung des Arbeitnehmers nicht an, indem er den Arbeitnehmer nicht beschäftigt, ...

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Der Arbeitsschutz umfasst den sozialen Arbeitsschutz, der den Arbeitnehmer als abhängig Beschäftigten schützt und den technischen ...

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Bilden zwei oder mehr Unternehmen einen Unterordnungskonzern im Sinne des Aktienrechts, können die Gesamtbetriebsräte der beteiligten Unternehmen ...

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Eine Stellenausschreibung ist eine Mitteilung des Arbeitgebers über eine neu zu besetzende Arbeitsstelle. Die Stellenausschreibung enthält ...

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Der Betriebsrat ist ein gewähltes Organ der Arbeitnehmerschaft eines Betriebes. Er vertritt die Interessen der Arbeitnehmer gegenüber dem ...

Gemäß § 15 Abs. 1 TVöD/TV-L erhält jeder Beschäftigte im Öffentlichen Dienst ein sog. Tabellenentgelt. Die jeweiligen Entgelttabellen sind (ohne ...

Der Arbeitgeber ist nach § 312 SGB III verpflichtet, auf Verlangen des Arbeitnehmers oder auf Verlangen der Bundesagentur für Arbeit alle ...

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Der Gesetzgeber unterscheidet zwischen dem allgemeinen und dem besonderen Kündigungsschutz. Der allgemeine Kündigungsschutz ist im ...

Im Laufe der Zeit hat sich eine eigene Zeugnissprache für die Erstellung von Arbeitszeugnissen entwickelt. Der Inhalt des Arbeitszeugnisses hat zwei ...

Die Beteiligungsrechte des Betriebsrats sind in den §§ 80 bis 113 Betriebsvefassungsgesetz (BetrVG) geregelt. Daneben finden sich vereinzelt auch ...

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Eine Arbeitsbescheinigung ist eine Urkunde, mit der alle Tatsachen bescheinigt werden, die für die Entscheidung über den Anspruch auf ...

siehe: Mobbing am ...

Ein Arbeitsvertrag kann grundsätzlich wie jedes andere Rechtsgeschäft angefochten werden. Das bedeutet, dass eine Anfechtung sowohl wegen ...

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Die Fürsorgepflicht ist eine Nebenpflicht des Arbeitgebers aus dem Arbeitsverhältnis. Unter der Fürsorgepflicht ist die Verpflichtung des ...

Einzelne Beschäftigte können nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen und gegebenenfalls erst nach vorheriger Zustimmung staatlicher ...

Personen, die einen Grad der Behinderung von weniger als 50 Prozent aber mindestens 30 Prozent aufweisen, sollen auf Antrag hin von der Agentur ...

Arbeit wird nicht immer nur im Arbeitgeberbetrieb erbracht. Bei der sog. gewerblichen Arbeitnehmerüberlassung wird von vornherein vereinbart, dass ...

Die Betriebsversammlung ist eine Form der Willensbildung durch die Belegschaft. Gemäß § 43 Abs. 1 BetrVG muss der Betriebsrat pro Kalendervierteljahr ...

Durch einen Aufhebungsvertrag wird das Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber einvernehmlich beendet. Den Inhalt des ...

Eine Änderungskündigung hat die Abänderung der Arbeitsbedingungen durch den Arbeitgeber als Ziel. Dieser hat in der Praxis unter ...

Ziel des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) ist, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des ...

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Eine Freistellung ist eine einseitige oder einvernehmliche Befreiung des Arbeitnehmers von der Pflicht, seine Arbeitsleistung zu erbringen. Die ...

Eine Betriebsvereinbarung ist eine schriftliche Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat zur Regelung betrieblicher Angelegenheiten. ...

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Das Erfordernis eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) ist in § 167 Abs. 2 SGB IX geregelt. Die Vorschrift gilt, entgegen einer ...

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Der Abwicklungsvertrag ist grundsätzlich von einem Aufhebungsvertrag zu unterscheiden. Dem Abwicklungsvertrag geht immer  eine einseitige ...

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Das Amt des Betriebsratsmitglieds wird als privatrechtliches Ehrenamt grundsätzlich unentgeltlich geführt. Ein Betriebsratsmitglied darf ...

Ein Anspruch des Arbeitnehmers, der durch eine betriebliche Übung begründet wird, setzt regelmäßig ein gleichförmiges und ...

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Jeder Arbeitnehmer hat während des Arbeitsverhältnisses Anspruch auf ein Zwischenzeugnis, wenn er ein berechtigtes Interesse daran ...

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Eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist eine ärztliche Bescheinigung über das Bestehen der Arbeitsunfähigkeit sowie deren ...

Das Arbeitsverhältnis kann neben der Beendigung durch Kündigung, dem Ablauf einer Befristung oder durch Anfechtung auch aus anderen ...

Dem Arbeitnehmer ist es während eines bestehenden Arbeitsverhältnisses untersagt, seinem Arbeitgeber ohne dessen Einverständnis Konkurrenz zu machen, ...

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Die Haftung des Arbeitnehmers bestimmt sich bei allen betrieblichen oder betrieblich veranlassten Tätigkeiten nach eigenständigen, durch ...

Der Dritte Weg ist das System des kirchlichen Arbeitsrechts. Verfahren des Dritten Weges bedeutet, dass die Arbeitsrechts- und Tarifregelungen weder ...

Schwerbehinderte Menschen haben gemäß § 208 SGB IX einen Anspruch auf bezahlten zusätzlichen Urlaub von 5 Arbeitstagen pro ...

Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) ist die Zeit vom Beginn bis zum Ende der Arbeit ohne Ruhepausen. Gesetzlich geregelt ist die ...

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Eine Tätigkeit wird als eine betrieblich veranlasste Tätigkeit angesehen, wenn diese dem Arbeitnehmer übertragen oder im Interesse des Betriebes ...

Das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) dient dem Schutz von Kindern und Jugendlichen im Arbeitsleben. Diese sollen durch das Gesetz vor ...

Abfindungen werden aufgrund der sog. Fünftelregelung nach § 34 Einkommensteuergesetz (EStG) steuerlich begünstigt. Bei einer ...

Das Schwerbehindertengesetz (SchwbG) ist am 01.07.2001 aufgelöst worden und in das neunte Sozialgesetzbuch (SGB IX) übergegangen. Einzelne ...

Der Arbeitnehmer hat vor Ablauf der Wartezeit von sechs Monaten gemäß § 5 Abs. 1 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) einen Anspruch auf Teilurlaub. Danach ...

In einem Dienstplan werden für bestimmte Gruppen von Arbeitnehmern oder für einzelne Arbeitnehmer die Lage der Arbeitszeit und die ...

Das Entgelt eines Beschäftigten im Öffentlichen Dienst soll sich grundsätzlich nach der Art der Tätigkeit bestimmen. Zu diesem Zweck wird der ...

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Die Abmahnung im arbeitsrechtlichen Sinne ist eine Möglichkeit zur Rüge von Vertragsverstößen im Arbeitsverhältnis. Die ...

Die Zahlung einer Abfindung kommt in der Regel immer dann in Betracht, wenn das Arbeitsverhältnis durch einen Aufhebungsvertrag zwischen ...

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Unter einer sog. Ausschlussfrist (auch: Verfallfrist oder Ausschlussklausel) versteht man ein Frist, nach deren Ablauf das Recht erlischt, es sei ...

Die Beiträge zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung sind in der Regel vom Arbeitgeber und Arbeitnehmer gemeinsam zu tragen. ...

Im Falle der Schichtarbeit besteht die Notwendigung zur Erbringung der Arbeitsleistung über einen längeren Zeitraum als die Arbeitszeit eines ...

Die Ausstellung eines Arbeitszeugnisses ist regelmäßig ein Spagat zwischen der Zeugniswahrheit und der wohlwollenden Beurteilung des ...

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Arbeitgeber ist, wer die Arbeitsleistung vom Arbeitnehmer aufgrund des Arbeitsvertrages fordern kann und diesem im Gegenzug die entsprechende ...

Ein Abwicklungsvertrag wird nach dem Ausspruch einer Kündigung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer geschlossen. Der Vertrag selbst löst ...

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Als Dienstwagen (auch: Firmenwagen) wird ein Fahrzeug bezeichnet, welches dem Arbeitnehmer durch den Arbeitgeber überlassen wird, um damit ...

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Ein Änderungsangebot wird durch den Arbeitgeber im Rahmen einer Änderungskündigung unterbreitet.Spricht der Arbeitgeber eine ...

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Eine verhaltensbedingte Kündigung ist immer dann gerechtfertigt, wenn Umstände im Verhalten des Arbeitnehmers vorliegen, die bei verständiger ...

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Ein Anspruch auf Teilzeitarbeit, bzw. Verringerung der Arbeitszeit, richtet sich nach § 8 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG). Für diesen ...

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Das Direktionsrecht ist das Weisungsrecht des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer. In einem Arbeitsvertrag werden die Pflichten des Arbeitnehmers ...

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Gemäß § 4 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) ist bei einer Arbeitszeit von mehr als 6 Stunden eine halbstündige Ruhepause vorgeschrieben, ...

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Unter dem Begriff Sonderurlaub versteht man die Fälle von Urlaub, die sich von dem Begriff Erholungsurlaub im Sinne des Bundesurlaubsgesetzes (BUrlG) ...

Die Einigungsstelle ist eine innerbetriebliche Schlichtungsstelle, die immer dann durch Spruch entscheidet, wenn in einer mitbestimmungspflichtigen ...

Für die Haftung des Arbeitnehmers gegenüber seinem Arbeitgeber gelten grundsätzlich die allgemeinen Vorschriften des Bürgerlichen ...

Aufklärungspflichten können zum Beispiel den Arbeitgeber bei Abschluss eines Aufhebungsvertrags mit dem Arbeitnehmer treffen. Weiterhin ...

Unter Erholungsurlaub versteht man den gesetzlich geregelten Freistellungsanspruch des Arbeitnehmers von der ihm obliegenden Arbeitspflicht, der die ...

Das Berufsausbildungsverhältnis ist im Berufsbildungsgesetz (BBiG) geregelt. Der Berufsausbildungsvertrag muss schriftlich oder mündlich ...

Das Führen eines Arbeitszeitkontos ist eine Möglichkeit, die Arbeitszeit des einzelnen Arbeitnehmers flexibler zu gestalten. Im ...

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siehe: ...

Als Kündigungsschutzklage wird eine Klage bezeichnet, mit der die Wirkung einer Kündigungserklärung auf den Bestand des Arbeitsverhältnisses ...

Arbeitskleidung ist die Bekleidung des Arbeitnehmers, die für die Erbringung der Arbeitsleistung erforderlich ist oder auf Verlangen des ...

Praktikanten im Sinne des Gesetzes sind z. B. Studenten an Hochschulen, bei denen die Studienordnung bzw. Prüfungsordnung eine fachpraktische ...

Bei einer personenbedingten Kündigung ist die Kündigung sozial gerechtfertigt, wenn sie durch Gründe bedingt ist, die in der Person ...

Tarifpluralität entsteht, wenn in einem Betrieb auf die Arbeitsverhältnisse der Arbeitnehmer die Tarifverträge unterschiedlicher ...

Verwendet der Arbeitgeber zum Abschluss eines Arbeitsvertrags vorformulierte Verträge oder Formulararbeitsverträge, unterliegen diese ...

Eine Versetzung ist die durch den Arbeitgeber vorgenommene einseitige Änderung der Arbeitsaufgabe des Arbeitnehmers. Versetzungen können ...

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Als Arbeit wird jedes Verhalten bezeichnet, das der Befriedigung von Bedürfnissen dient und im Wirtschaftsleben als Arbeit qualifiziert wird, ...

Ein Praktikant eignet sich im Zusammenhang mit einer schulischen Ausbildung oder eines Studiums praktische Kenntnisse in einem Unternehmen an. Je ...

Mit einer sog. Konkurrentenklage klagt ein Arbeitnehmer als nicht berücksichtigter Konkurrent (vorzugsweise im Öffentlichen Dienst), dass ...

Als Betriebsinhaber wird diejenige Person bezeichnet, die den Betrieb im eigenen Namen führt, bzw. in deren Namen der Betrieb geführt wird. Dabei ...

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Ein Arbeitsvertrag ist eine individuelle Vereinbarung zwischen einem Arbeitgeber und einem Arbeitnehmer, durch die wechselseitige Rechte und ...

Die Schriftform ein gesetzliches Formerfordernis, wonach bestimmte Schriftstücke, Verträge oder Urkunden schriftlich abgefasst sein ...

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Urlaub (allgemein) ist die zeitweilige Freistellung des Arbeitnehmers von der vertraglichen geschuldeten Pflicht zur Erbringung der Arbeitsleistung. ...

Ein Arbeitnehmer, der seinen gewohnheitsmäßigen Alkohol- oder Drogenkonsum trotz Einsicht nicht aufgeben oder reduzieren kann, ist aus ...

Der Begriff Mobbing beinhaltet verschiedene Verhaltensweisen. Eine allumfassende Definition für Mobbing gibt es allerdings nicht. Nach Auffassung des ...

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Lohnwucher gemäß § 138 BGB liegt vor, wenn ein besonders grobes Missverhältnis zwischen Leistung (Arbeitleistung) und Gegenleistung (Arbeitslohn) ...

Unter einer Gratifikation (Sonderzuwendung) versteht man eine Einmalzahlung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer zusätzlich zur normalen Vergütung. ...

Eine betriebsbedingte Kündigung im Sinne des § 1 KSchG setzt in erster Linie ein betriebliches Erfordernis voraus. Ein solches ...

Die Fürsorgepflicht ist eine Nebenpflicht des Arbeitgebers aus dem Arbeitsverhältnis. Unter der Fürsorgepflicht ist die Verpflichtung des ...

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Ein Tarifvertrag ist ein schriftlicher Vertrag zwischen einem Arbeitgeberverband oder Arbeitgebern und einer Gewerkschaft zur Regelung von Rechten ...

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Die sog. leitenden Angestellten nehmen im Arbeitsrecht eine Sonderrolle ein. Sie sind Arbeitnehmer im Rechtssinne, stehen aber in der Hierarchie ...

Anspruch auf eine Erwerbsminderungsrente haben Arbeitnehmer und versicherungspflichtige Selbständige, wenn Sie voll- oder teilweise erwerbsgemindert ...

Die allgemeinen Regelungen über das Zurückbehaltungsrecht gemäß der §§ 273, 320 BGB sind nach allgemeiner Auffassung auch auf das Arbeitsverhältnis ...

Das Integrationsamt ist für die Eingliederung von Personen mit Schwerbehinderung in das Arbeitsleben zuständig. Dabei ist es sowohl für den ...

Die Arbeitszeit wird grundsätzlich durch den Arbeitsvertrag bestimmt. Die Vertragsfreiheit wird allerdings durch zahlreiche gesetzliche ...

Eine einseitige Entgeltreduzierung bzw. Entgeltkürzung durch den Arbeitgeber ist grundsätzlich nicht erlaubt, der Arbeitnehmer hat einen ...

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Das Arbeitsrecht bezeichnet die Summe der Rechtsnormen, die sich auf die in abhängiger Tätigkeit geleistete Arbeit beziehen. Diese Arbeit ...

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Nach § 160 Abs. 1 SGB IX besteht eine Pflicht des Arbeitgebers zur Einstellung von Schwerbehinderten Personen, wenn er im Jahresdurchschnitt ...

Ein Betriebsübergang nach § 613a BGB führt zu einem automatischen Wechsel des Arbeitgebers. Das Arbeitsverhältnis selbst bleibt dagegen unverändert ...

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