Arbeitsrecht

Das Arbeitsrecht umfasst die Summe der Rechtsnormen, die sich auf die in abhängiger Tätigkeit geleistete Arbeit beziehen. Diese Arbeit wird vom Arbeitnehmer erbracht. Der Arbeitnehmer stellt dem Arbeitgeber seine Arbeitskraft zur Verfügung, der Arbeitgeber schuldet die hierfür vereinbarte vertragliche Vergütung.


	Arbeitsrecht Veränderung der Arbeitszeit k.A. ...
	Arbeitsrecht Zivildienst k.A. ...
	Arbeitsrecht Betriebliche veranlasste Tätigkeit Eine Tätigkeit wird als eine betrieblich veranlasste Tätigkeit angesehen, wenn diese dem Arbeitnehmer übertragen oder im Interesse des Betriebes ...
	Arbeitsrecht Gehalt Als Gehalt (auch Entgelt oder Arbeitslohn genannt) wird die Vergütung des Arbeitnehmers für seine geleistete Arbeit bezeichnet. Hierzu ...
	Arbeitsrecht Zulagen und Zuschläge k.A. ...
	Arbeitsrecht Jahressonderzahlung Jahressonderzahlungen (auch: Einmalzahlungen) sind Sonderzuwendungen, die aus bestimmten Anlässen einmal im Jahr zusätzlich zum laufenden Entgelt ...
	Arbeitsrecht Praktikant Ein Praktikant eignet sich im Zusammenhang mit einer schulischen Ausbildung oder eines Studiums praktische Kenntnisse in einem Unternehmen an. Je ...
	Arbeitsrecht Öffentlicher Dienst Der öffentliche Dienst umfasst alle diejenigen Personen, die zum Bund, zu einem Land, einem Landkreis oder einer Kommune in einem entsprechenden ...
	Arbeitsrecht Stellenausschreibung Eine Stellenausschreibung ist eine Mitteilung des Arbeitgebers über eine neu zu besetzende Arbeitsstelle. Die Stellenausschreibung enthält ...
	Arbeitsrecht Arbeitskleidung Arbeitskleidung ist die Bekleidung des Arbeitnehmers, die für die Erbringung der Arbeitsleistung erforderlich ist oder auf Verlangen des ...
	Arbeitsrecht Mobbing am Arbeitsplatz Der Begriff Mobbing beinhaltet verschiedene Verhaltensweisen. Eine allumfassende Definition für Mobbing gibt es allerdings nicht. Nach Auffassung des ...
	Arbeitsrecht Betriebsübergang Ein Betriebsübergang nach § 613a BGB führt zu einem automatischen Wechsel des Arbeitgebers. Das Arbeitsverhältnis selbst bleibt dagegen unverändert ...
	Arbeitsrecht Betriebsvereinbarung Eine Betriebsvereinbarung ist eine schriftliche Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat zur Regelung betrieblicher Angelegenheiten. ...
	Arbeitsrecht Anfechtung des Arbeitsvertrags Ein Arbeitsvertrag kann grundsätzlich wie jedes andere Rechtsgeschäft angefochten werden. Das bedeutet, dass eine Anfechtung sowohl wegen ...
	Arbeitsrecht Mehrarbeit Als Mehrarbeit wird die Arbeit bezeichnet, die über die allgemeine vereinbarte Arbeitszeit hinausgeht. Die maßgebliche Regelarbeitszeit kann sich ...
	Arbeitsrecht Abmahnung Eine arbeitsrechtliche Abmahnung soll den Arbeitnehmer auf ein bestimmtes, genau zu bezeichnendes Fehlverhalten hinweisen. Der Arbeitnehmer soll ...
	Arbeitsrecht Sonderurlaub Unter dem Begriff Sonderurlaub versteht man die Fälle von Urlaub, die sich von dem Begriff Erholungsurlaub im Sinne des Bundesurlaubsgesetzes (BUrlG) ...
	Arbeitsrecht Schwerbehindertenausweis Auf Antrag des Schwerbehinderten ist die zuständige Behörde verpflichtet, einen Schwerbehindertenausweis, d.h. einen Ausweis über die Eigenschaft als ...
	Arbeitsrecht TVöD Der Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst (TVöD) besteht aus einem Allgemeinen Teil sowie sechs Besonderen Teilen für die ...
	Arbeitsrecht Bruttolohn Unter dem Bruttolohn bzw. der Bruttovergütung versteht man die Gesamtvergütung vor Abzug der öffentlich-rechtlichen Steuern und Abgaben zur ...
	Arbeitsrecht Abfindung Arbeitgeber, die sich von Arbeitnehmern ohne Kündigung trennen wollen, bieten ihren Arbeitnehmern in der Regel einen Aufhebungsvertrag, der die ...
	Arbeitsrecht Teilurlaub Der Arbeitnehmer hat vor Ablauf der Wartezeit von sechs Monaten gemäß § 5 Abs. 1 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) einen Anspruch auf Teilurlaub. Danach ...
	Arbeitsrecht Arbeitslohn Arbeitslohn sind die Einnahmen aus nichtselbständiger Arbeit gemäß § 19 Einkommensteuergesetz (EStG). Hierzu gehören ...
	Arbeitsrecht Zwischenzeugnis Jeder Arbeitnehmer hat während des Arbeitsverhältnisses Anspruch auf ein Zwischenzeugnis, wenn er ein berechtigtes Interesse daran ...
	Arbeitsrecht Geringfügige Beschäftigung k.A. ...
	Arbeitsrecht Haftung des Arbeitgebers k.A. ...
	Arbeitsrecht Vertragliches Wettbewerbsverbot k.A. ...
	Arbeitsrecht Einfühlungsverhältnis k.A. ...
	Arbeitsrecht Beschäftigungszeit k.A. ...
	Arbeitsrecht Beschäftigungsverbot k.A. ...
	Arbeitsrecht Dringliche betriebliche Erfordernisse k.A. ...
	Arbeitsrecht Verpfändung und Abtretung k.A. ...
	Arbeitsrecht Persönlichkeitsrecht Die Fürsorgepflicht ist eine Nebenpflicht des Arbeitgebers aus dem Arbeitsverhältnis. Unter der Fürsorgepflicht ist die Verpflichtung des ...
	Arbeitsrecht Arbeitsrecht Das Arbeitsrecht bezeichnet die Summe der Rechtsnormen, die sich auf die in abhängiger Tätigkeit geleistete Arbeit beziehen. Diese Arbeit ...
	Arbeitsrecht Ausschlussfrist Ausschlussfristen (auch Verfallsfristen genannt) können z.B. in Arbeitsverträgen, Betriebsvereinbarungen oder Tarifverträgen ...
	Arbeitsrecht Berufsausbildungsverhältnis k.A. ...
	Arbeitsrecht Arbeitszeugnis Formulierungen Die Ausstellung eines Arbeitszeugnisses ist regelmäßig ein Spagat zwischen der Zeugniswahrheit und der wohlwollenden Beurteilung des ...
	Arbeitsrecht Arbeitszeugnis Das Arbeitszeugnis ist eine schriftliche Bescheinigung des Arbeitgebers über Dauer, Inhalt und den Verlauf des Arbeitsverhältnisses oder ...
	Arbeitsrecht Bezugnahmeklausel k.A. ...
	Arbeitsrecht Gleichbehandlungspflicht k.A. ...
	Arbeitsrecht Beförderung k.A. ...
	Arbeitsrecht Dienstvereinbarung k.A. ...
	Arbeitsrecht Schwerbehindertenabgabe Nach § 160 Abs. 1 SGB IX besteht eine Pflicht des Arbeitgebers zur Einstellung von Schwerbehinderten Personen, wenn er im Jahresdurchschnitt ...
	Arbeitsrecht Entgeltstufe k.A. ...
	Arbeitsrecht Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Verwendet der Arbeitgeber zum Abschluss eines Arbeitsvertrags vorformulierte Verträge oder Formulararbeitsverträge, unterliegen diese ...
	Arbeitsrecht Versetzung Eine Versetzung ist die durch den Arbeitgeber vorgenommene einseitige Änderung der Arbeitsaufgabe des Arbeitnehmers. Versetzungen können ...
	Arbeitsrecht Nettolohn Als Nettolohn oder Nettogehalt wird der Teil vom Arbeitslohn bezeichnet, der an den Arbeitnehmer ausgezahlt wird und somit für seinen ...
	Arbeitsrecht Erschwerniszuschlag k.A. ...
	Arbeitsrecht Ärztliche Einstellungsuntersuchung Der Arbeitgeber hat bei der Einstellung des Arbeitnehmers möglicherweise ein Interesse daran, festzustellen, ob der Arbeitnehmer körperlich ...
	Arbeitsrecht Arbeitszeitkonto Das Führen eines Arbeitszeitkontos ist eine Möglichkeit, die Arbeitszeit des einzelnen Arbeitnehmers flexibler zu gestalten. Im ...
	Arbeitsrecht Verhältnismäßigkeitsgrundsatz k.A. ...
	Arbeitsrecht Regelaltersgrenze k.A. ...
	Arbeitsrecht Abfindung Die Zahlung einer Abfindung kommt in der Regel immer dann in Betracht, wenn das Arbeitsverhältnis durch einen Aufhebungsvertrag zwischen ...
	Arbeitsrecht Beschäftigungspflicht k.A. ...
	Arbeitsrecht Schwerbehinderung Schwerbehindert sind nach § 2 SGB IX alle Personen mit einem Grad der Behinderung von wenigstens 50 Prozent (Schwerbehinderung). Als ...
	Arbeitsrecht Pflegezeitgesetz k.A. ...
	Arbeitsrecht Widerspruch des Personalrats k.A. ...
	Arbeitsrecht Tarifvertrag Ein Tarifvertrag ist ein schriftlicher Vertrag zwischen einem Arbeitgeberverband oder Arbeitgebern und einer Gewerkschaft zur Regelung von Rechten ...
	Arbeitsrecht Haftung des Arbeitnehmers Für die Haftung des Arbeitnehmers gegenüber seinem Arbeitgeber gelten grundsätzlich die allgemeinen Vorschriften des Bürgerlichen ...
	Arbeitsrecht Zuweisung k.A. ...
	Arbeitsrecht Personalauswahlentscheidung k.A. ...
	Arbeitsrecht Mindestlohn Als Mindestlohn wird eine, zum Beispiel durch Tarifvertrag oder Gesetz, festgelegte Lohnuntergrenze bezeichnet. Das Gesetz zur Regelung eines ...
	Arbeitsrecht Gewerkschaft Eine Gewerkschaft ist eine Vereinigung von Arbeitnehmern, deren satzungsgemäßer Zweck die Wahrung und Förderung der Arbeit- und ...
	Arbeitsrecht Elternzeit Die Elternzeit ist im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) geregelt. Einen Anspruch auf Elternzeit hat jeder Arbeitnehmer, unabhängig von ...
	Arbeitsrecht Diskriminierungsverbot k.A. ...
	Arbeitsrecht Inhaltskontrolle k.A. ...
	Arbeitsrecht Arbeitskampf Der Begriff Arbeitskampf bezeichnet eine von den Tarifparteien (Gewerkschaft und Arbeitgeber) oder Arbeitgeberverband) kollektiv geführte ...
	Arbeitsrecht Personalrat Der Personalrat ist die Interessenvertretung der Beschäftigten im Öffentlichen Dienst. Er repräsentiert die Beschäftigten und übt die Mitwirkungs- ...
	Arbeitsrecht Betriebsbedingte Kündigung k.A. ...
	Arbeitsrecht Schlichtungsverfahren k.A. ...
	Arbeitsrecht Umsetzung k.A. ...
	Arbeitsrecht Entgeltgruppe k.A. ...
	Arbeitsrecht Mitbestimmung k.A. ...
	Arbeitsrecht Minderungsleistung k.A. ...
	Arbeitsrecht Wechselschicht Wechselschicht bedeutet, dass der Arbeitnehmer nach einem festgelegten umlaufenden System abwechselnd in Frühschichten, Spätschichten oder ...
	Arbeitsrecht Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung Eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist eine ärztliche Bescheinigung über das Bestehen der Arbeitsunfähigkeit sowie deren ...
	Arbeitsrecht Vorläufiger Rechtsschutz k.A. ...
	Arbeitsrecht Annahmeverzug des Arbeitgebers Nimmt der Arbeitgeber die ordnungsgemäß angebotene Leistung des Arbeitnehmers nicht an, indem er den Arbeitnehmer nicht beschäftigt, ...
	Arbeitsrecht Arbeitnehmerhaftung Die Haftung des Arbeitnehmers bestimmt sich bei allen betrieblichen oder betrieblich veranlassten Tätigkeiten nach eigenständigen, durch ...
	Arbeitsrecht Arbeitszeit Die Arbeitszeit wird grundsätzlich durch den Arbeitsvertrag bestimmt. Die Vertragsfreiheit wird allerdings durch zahlreiche gesetzliche ...
	Arbeitsrecht Abfindung versteuern Eine Abfindung als Entschädigung für den Verlust des Arbeitsplatzes ist grundsätzlich voll zu versteuern. Seit dem 1.1.2006 ist die ...
	Arbeitsrecht Verletzung absoluter Rechte k.A. ...
	Arbeitsrecht Zielvereinbarung k.A. ...
	Arbeitsrecht Außerordentliche Kündigung Ein Arbeitsverhältnis kann jederzeit und von jeder Vertragspartei aus wichtigem Grund außerordentlich gekündigt werden. Bei einer ...
	Arbeitsrecht Grundkündigungsfrist Die sog. Grundkündigungsfrist ist in § 622 Abs. 1 BGB geregelt. Danach beträgt die gesetzliche Grundkündigungsfrist vier Wochen ...
	Arbeitsrecht Schwerbehinderte Kündigung Schwerbehinderte Arbeitnehmer und gleichgestellte Personen genießen einen besonderen Kündigungsschutz nach SGB IX. Bei der Kündigung ...
	Arbeitsrecht Auszubildende k.A. ...
	Arbeitsrecht Wichtiger Grund k.A. ...
	Arbeitsrecht Abordnung Bei einer Abordnung handelt es sich um eine vom Arbeitgeber veranlasste vorübergehende Beschäftigung des Arbeitnehmers bei einer anderen ...
	Arbeitsrecht Bereitschaftsdienst Bereitschaftsdienst bedeutet, dass der Arbeitnehmer sich an einer vom Arbeitgeber bestimmten Stelle innerhalb oder außerhalb des Betriebs ...
	Arbeitsrecht Erwerbsminderungsrente Anspruch auf eine Erwerbsminderungsrente haben Arbeitnehmer und versicherungspflichtige Selbständige, wenn Sie voll- oder teilweise erwerbsgemindert ...
	Arbeitsrecht Leitende Angestellte Die sog. leitenden Angestellten nehmen im Arbeitsrecht eine Sonderrolle ein. Sie sind Arbeitnehmer im Rechtssinne, stehen aber in der Hierarchie ...
	Arbeitsrecht Arbeit Als Arbeit wird jedes Verhalten bezeichnet, das der Befriedigung von Bedürfnissen dient und im Wirtschaftsleben als Arbeit qualifiziert wird, ...
	Arbeitsrecht Dienstliche Beurteilung k.A. ...
	Arbeitsrecht Zweistufiger Ausschluss Zweistufige Ausschlussfristen im Arbeitsvertrag sehen vor, dass gegenüber dem Vertragspartner geltend gemachte, von diesem jedoch abgelehnte ...
	Arbeitsrecht Zusatzurlaub Der sog. Zusatzurlaub ist in § 27 TVöD/TV-L geregelt. Es handelt sich um zusätzlichen Erholungsurlaub. Dem Arbeitnehmer soll eine ...
	Arbeitsrecht Geringfügige Beschäftigung Geringfügig Beschäftigte sind Personen, die nicht mehr als 450 Euro pro Monat verdienen (sog. Entgeltgeringfügigkeit). Häufig werden geringfügige ...
	Arbeitsrecht Dienstkleidung k.A. ...
	Arbeitsrecht Mutterschutz k.A. ...
	Arbeitsrecht Probezeit Die Vereinbarung einer Probezeit dient Arbeitgeber und Arbeitnehmer dazu, innerhalb einer vereinbarten Zeit, zu erproben, ob eine weitere dauerhafte ...
	Arbeitsrecht Obhutspflicht k.A. ...
	Arbeitsrecht Zeugnis k.A. ...
	Arbeitsrecht Betriebsferien Als Betriebsurlaub oder Betriebsferien wird der Zeitraum bezeichnet, in dem alle Arbeitnehmer oder zumindest der weit überwiegende Anteil der ...
	Arbeitsrecht Schwerbehinderung Urlaub Schwerbehinderte Menschen haben gemäß § 208 SGB IX einen Anspruch auf bezahlten zusätzlichen Urlaub von 5 Arbeitstagen pro ...
	Arbeitsrecht Verlängerte Kündigungsfristen Die verlängerten Kündigungsfristen sind in § 622 Abs. 2 BGB geregelt. Sind sind, soweit vertraglich nicht etwas anderes vereinbart ist, nur vom ...
	Arbeitsrecht Kündigung des Arbeitsverhältnisses Bei der Kündigung handelt es sich um die wichtigste Art der Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Die freie Kündbarkeit des Arbeisvertrages ist ...
	Arbeitsrecht Betriebliches Eingliederungsmanagement Das Erfordernis eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) ist in § 167 Abs. 2 SGB IX geregelt. Die Vorschrift gilt, entgegen einer ...
	Arbeitsrecht Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) Ziel des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) ist, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des ...
	Arbeitsrecht Verfahren des Dritten Weges Der Dritte Weg ist das System des kirchlichen Arbeitsrechts. Verfahren des Dritten Weges bedeutet, dass die Arbeitsrechts- und Tarifregelungen weder ...
	Arbeitsrecht Dienstplan In einem Dienstplan werden für bestimmte Gruppen von Arbeitnehmern oder für einzelne Arbeitnehmer die Lage der Arbeitszeit und die ...
	Arbeitsrecht Gratifikation Unter einer Gratifikation (Sonderzuwendung) versteht man eine Einmalzahlung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer zusätzlich zur normalen Vergütung. ...
	Arbeitsrecht Gleichstellung k.A. ...
	Arbeitsrecht Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers Der Arbeitnehmer hat das Recht, aufgrund des Arbeitsvertrags nicht nur bezahlt, sondern auch tatsächlich beschäftigt zu werden. Es besteht ...
	Arbeitsrecht Fristlose Kündigung Arbeitnehmer Als fristlose Kündigung wird häufig umgangssprachlich die außerordentliche Kündigung durch den Arbeitnehmer oder Arbeitgeber ohne Einhaltung einer ...
	Arbeitsrecht Bonuszahlung k.A. ...
	Arbeitsrecht Kündigungsgrund k.A. ...
	Arbeitsrecht Abmahnung Die Abmahnung im arbeitsrechtlichen Sinne ist eine Möglichkeit zur Rüge von Vertragsverstößen im Arbeitsverhältnis. Die ...
	Arbeitsrecht Wehrdienst k.A. ...
	Arbeitsrecht Änderungsangebot Ein Änderungsangebot wird durch den Arbeitgeber im Rahmen einer Änderungskündigung unterbreitet.Spricht der Arbeitgeber eine ...
	Arbeitsrecht Diskriminierung Als Diskriminierung bezeichnet man eine durch Gesetz missbilligte Benachteiligung eines Menschen wegen eines oder mehrerer bestimmter Merkmale. Im ...
	Arbeitsrecht Mitbestimmungsrecht k.A. ...
	Arbeitsrecht Verhaltensbedingte Änderungskündigung k.A. ...
	Arbeitsrecht Arbeitszeit Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) ist die Zeit vom Beginn bis zum Ende der Arbeit ohne Ruhepausen. Gesetzlich geregelt ist die ...
	Arbeitsrecht Aufhebungsvertrag Durch einen Aufhebungsvertrag wird das Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber einvernehmlich beendet. Den Inhalt des ...
	Arbeitsrecht Kündigungsfrist k.A. ...
	Arbeitsrecht Leistungsorientierte Bezahlung k.A. ...
	Arbeitsrecht Nachtarbeit Nachtarbeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) ist jede Arbeit, die mehr als 2 Stunden der Nachtzeit umfasst. Nachtzeit im Sinne des ...
	Arbeitsrecht Änderungsvorbehalt Gemäß § 2 KSchG kann der Arbeitnehmer ein Änderungsangebot, welches der Arbeitgeber im Rahmen einer Änderungskündigung ...
	Arbeitsrecht Weiterbeschäftigungsanspruch Nach Ausspruch einer ordentlichen Kündigung ist der Arbeitgeber grundsätzlich verpflichtet, den Arbeitnehmer bis zum Ablauf der ordentlichen ...
	Arbeitsrecht Anfechtung des Arbeitsvertrages Die Möglichkeit zur Anfechtung eines Arbeitsvertrages besteht grundsätzlich neben dem Recht zur Kündigung des ...
	Arbeitsrecht Sachgrundbefristung k.A. ...
	Arbeitsrecht Bewerbung k.A. ...
	Arbeitsrecht Pflegebereich k.A. ...
	Arbeitsrecht Arbeitsbescheinigung Der Arbeitgeber ist nach § 312 SGB III verpflichtet, auf Verlangen des Arbeitnehmers oder auf Verlangen der Bundesagentur für Arbeit alle ...
	Arbeitsrecht Mindesturlaubsanspruch k.A. ...
	Arbeitsrecht Rufbereitschaft Eine Rufbereitschaft ist in der Regel anzunehmen, wenn sich der Arbeitnehmer auf Anordnung des Arbeitgebers außerhalb seiner regelmäßigen Arbeitszeit ...
	Arbeitsrecht Gleichförmiges Verhalten Ein Anspruch des Arbeitnehmers, der durch eine betriebliche Übung begründet wird, setzt regelmäßig ein gleichförmiges und ...
	Arbeitsrecht Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Der Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall ergibt sich aus § 3 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG). Voraussetzung hiefür ist eine aus der ...
	Arbeitsrecht Arbeitsbescheinigung Eine Arbeitsbescheinigung ist eine Urkunde, mit der alle Tatsachen bescheinigt werden, die für die Entscheidung über den Anspruch auf ...
	Arbeitsrecht Entgeltfortzahlung k.A. ...
	Arbeitsrecht Verhältnismäßigkeit k.A. ...
	Arbeitsrecht Arbeitsbefreiung Das Amt des Betriebsratsmitglieds wird als privatrechtliches Ehrenamt grundsätzlich unentgeltlich geführt. Ein Betriebsratsmitglied darf ...
	Arbeitsrecht Unkündbarkeit k.A. ...
	Arbeitsrecht Dienstwagen Als Dienstwagen (auch: Firmenwagen) wird ein Fahrzeug bezeichnet, welches dem Arbeitnehmer durch den Arbeitgeber überlassen wird, um damit ...
	Arbeitsrecht Alkoholismus, Alkoholsucht, Alkoholerkrankung Ein Arbeitnehmer, der seinen gewohnheitsmäßigen Alkohol- oder Drogenkonsum trotz Einsicht nicht aufgeben oder reduzieren kann, ist aus ...
	Arbeitsrecht Beendigungskündigung k.A. ...
	Arbeitsrecht Personalratswahl k.A. ...
	Arbeitsrecht Erholungsurlaub Unter Erholungsurlaub versteht man den gesetzlich geregelten Freistellungsanspruch des Arbeitnehmers von der ihm obliegenden Arbeitspflicht, der die ...
	Arbeitsrecht Beurteilung k.A. ...
	Arbeitsrecht Compliance Compliance ist eine betriebliche Organisation im Hinblick auf ein rechtskonformes Verhalten eines Unternehmens. Als Compliance Management System ...
	Arbeitsrecht Schwerbehindertengesetz Das Schwerbehindertengesetz (SchwbG) ist am 01.07.2001 aufgelöst worden und in das neunte Sozialgesetzbuch (SGB IX) übergegangen. Einzelne ...

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