Arbeitsrecht

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Als Outsourcing im Bereich des Arbeitsrechts werden alle Entscheidungen des Arbeitgebers bezeichnet, die dazu führen, dass Dienstleistungen, die ...

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Die Beiträge zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung sind in der Regel vom Arbeitgeber und Arbeitnehmer gemeinsam zu tragen. ...

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Ehemalige Soldaten (Berufssoldaten, Soldaten auf Zeit oder Soldaten, die freiwilligen Wehrdienst geleistet haben) können sich freiwillig zu einer ...

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Eine Rufbereitschaft ist in der Regel anzunehmen, wenn sich der Arbeitnehmer auf Anordnung des Arbeitgebers außerhalb seiner regelmäßigen Arbeitszeit ...

siehe: Mobbing am ...

Lohnwucher gemäß § 138 BGB liegt vor, wenn ein besonders grobes Missverhältnis zwischen Leistung (Arbeitleistung) und Gegenleistung (Arbeitslohn) ...

Die Pflicht zur Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit ergibt sich aus § 1 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG). Hiernach hat der Arbeitgeber ...

Bei Rechtmäßigkeit der Überwachung des Arbeitsplatzes durch den Arbeitgeber kommt es in erster Linie auf die Häufigkeit der Überwachung an. Während ...

Bei dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG) handelt es sich um eine der wichtigsten Bestimmungen zum Schutz des Arbeitnehmers. Die Vorschriften ...

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Arbeitgeber ist, wer die Arbeitsleistung vom Arbeitnehmer aufgrund des Arbeitsvertrages fordern kann und diesem im Gegenzug die entsprechende ...

Die sog. Grundkündigungsfrist ist in § 622 Abs. 1 BGB geregelt. Danach beträgt die gesetzliche Grundkündigungsfrist vier Wochen ...

Bilden zwei oder mehr Unternehmen einen Unterordnungskonzern im Sinne des Aktienrechts, können die Gesamtbetriebsräte der beteiligten Unternehmen ...

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Nach Ausspruch einer ordentlichen Kündigung ist der Arbeitgeber grundsätzlich verpflichtet, den Arbeitnehmer bis zum Ablauf der ordentlichen ...

Eine ordentliche Kündigung ist die einseitige Erklärung des Arbeitgebers oder des Arbeitnehmers, die das Arbeitsverhältnis unter Einhaltung der ...

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Gemäß § 4 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) ist bei einer Arbeitszeit von mehr als 6 Stunden eine halbstündige Ruhepause vorgeschrieben, ...

Eine einseitige Entgeltkürzung (auch Entgeltreduzierung genannt) durch den Arbeitgeber ist grundsätzlich nicht erlaubt, der Arbeitnehmer ...

Eine Arbeitsbescheinigung ist eine Urkunde, mit der alle Tatsachen bescheinigt werden, die für die Entscheidung über den Anspruch auf ...

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Tarifpluralität entsteht, wenn in einem Betrieb auf die Arbeitsverhältnisse der Arbeitnehmer die Tarifverträge unterschiedlicher ...

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Als Nettolohn oder Nettogehalt wird der Teil vom Arbeitslohn bezeichnet, der an den Arbeitnehmer ausgezahlt wird und somit für seinen ...

Für die Haftung des Arbeitnehmers gegenüber seinem Arbeitgeber gelten grundsätzlich die allgemeinen Vorschriften des Bürgerlichen ...

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Der Begriff Mobbing beinhaltet verschiedene Verhaltensweisen. Eine allumfassende Definition für Mobbing gibt es allerdings nicht. Nach Auffassung des ...

Die Einigungsstelle ist eine innerbetriebliche Schlichtungsstelle, die immer dann durch Spruch entscheidet, wenn in einer mitbestimmungspflichtigen ...

Arbeit wird nicht immer nur im Arbeitgeberbetrieb erbracht. Bei der sog. gewerblichen Arbeitnehmerüberlassung wird von vornherein vereinbart, dass ...

Zweistufige Ausschlussfristen im Arbeitsvertrag sehen vor, dass gegenüber dem Vertragspartner geltend gemachte, von diesem jedoch abgelehnte ...

Unter einer Gratifikation (Sonderzuwendung) versteht man eine Einmalzahlung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer zusätzlich zur normalen Vergütung. ...

Als Betriebsurlaub oder Betriebsferien wird der Zeitraum bezeichnet, in dem alle Arbeitnehmer oder zumindest der weit überwiegende Anteil der ...

Das Amt des Betriebsratsmitglieds wird als privatrechtliches Ehrenamt grundsätzlich unentgeltlich geführt. Ein Betriebsratsmitglied darf ...

Eine Betriebsvereinbarung ist eine schriftliche Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat zur Regelung betrieblicher Angelegenheiten. ...

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Bei einer personenbedingten Kündigung ist die Kündigung sozial gerechtfertigt, wenn sie durch Gründe bedingt ist, die in der Person ...

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Eine arbeitsrechtliche Abmahnung soll den Arbeitnehmer auf ein bestimmtes, genau zu bezeichnendes Fehlverhalten hinweisen. Der Arbeitnehmer soll ...

Neben der Beteiligung des Betriebsrats ist in vielen Fällen nur eine Anhörung vorgesehen. Hauptanwendungsfall ist die Anhörung des ...

Das Arbeitsverhältnis kann von beiden Vertragsparteien jederzeit durch einen schriftlichen Aufhebungsvertrag einvernehmlich beendet ...

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Anspruch auf eine Erwerbsminderungsrente haben Arbeitnehmer und versicherungspflichtige Selbständige, wenn Sie voll- oder teilweise erwerbsgemindert ...

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Der Arbeitgeber ist nach § 312 SGB III verpflichtet, auf Verlangen des Arbeitnehmers oder auf Verlangen der Bundesagentur für Arbeit alle ...

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Schwerbehindert sind nach § 2 SGB IX alle Personen mit einem Grad der Behinderung von wenigstens 50 Prozent (Schwerbehinderung). Als ...

Arbeitgeber, die sich von Arbeitnehmern ohne Kündigung trennen wollen, bieten ihren Arbeitnehmern in der Regel einen Aufhebungsvertrag, der die ...

Eine Freistellung ist eine einseitige oder einvernehmliche Befreiung des Arbeitnehmers von der Pflicht, seine Arbeitsleistung zu erbringen. Die ...

Der sog. soziale Arbeitsschutz umfasst zum einen Regelungen zur Arbeitszeit (geregelt im ArbZG), zum anderen aber auch Schutzvorschriften für ...

Ein Anspruch des Arbeitnehmers, der durch eine betriebliche Übung begründet wird, setzt regelmäßig ein gleichförmiges und ...

Eine Personalakte enthält schriftlich oder elektronisch festgehaltene Daten oder Vorgänge, die sich auf einen einzelnen Arbeitnehmer beziehen. Der ...

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Der Arbeitnehmer hat vor Ablauf der Wartezeit von sechs Monaten gemäß § 5 Abs. 1 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) einen Anspruch auf Teilurlaub. Danach ...

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Das Entgelt eines Beschäftigten im Öffentlichen Dienst soll sich grundsätzlich nach der Art der Tätigkeit bestimmen. Zu diesem Zweck wird der ...

Eine verhaltensbedingte Kündigung ist immer dann gerechtfertigt, wenn Umstände im Verhalten des Arbeitnehmers vorliegen, die bei verständiger ...

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Die Arbeitszeit ist gesetzlich geregelt im Arbeitszeitgesetz (ArbZG). Es enthält Mindeststandards des Arbeitnehmerschutzes bei der Heranziehung ...

Der Betriebsrat ist eine gewählte betriebliche Interessenvertretung, die von den Arbeitnehmern eines Betriebs gewählt wird. Dem Betriebsrat ...

Gemäß § 15 Abs. 1 TVöD/TV-L erhält jeder Beschäftigte im Öffentlichen Dienst ein sog. Tabellenentgelt. Die jeweiligen Entgelttabellen sind (ohne ...

Das sog. Urlaubsgeld ist vom gesetzlichen Urlaubsentgelt zu unterscheiden. Während der Arbeitnehmer gemäß § 1 BUrlG einen Anspruch auf bezahlten ...

Der Begriff Arbeitskampf bezeichnet eine von den Tarifparteien (Gewerkschaft und Arbeitgeber) oder Arbeitgeberverband) kollektiv geführte ...

Als Mehrarbeit wird die Arbeit bezeichnet, die über die allgemeine vereinbarte Arbeitszeit hinausgeht. Die maßgebliche Regelarbeitszeit kann sich ...

Der Urlaubsanspruch ist im Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) geregelt. Der gesetzliche Urlaubsanspruch beträgt nach § 3 BUrlG mindestens 24 Werktage, ...

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Eine Nebentätigkeit ist eine Tätigkeiten, die ein Arbeitnehmer außerhalb seiner Arbeitszeit erbringt. Eine solche Nebentätigkeit kann entgeltlich ...

Unter Erholungsurlaub versteht man den gesetzlich geregelten Freistellungsanspruch des Arbeitnehmers von der ihm obliegenden Arbeitspflicht, der die ...

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Als Arbeit wird jedes Verhalten bezeichnet, das der Befriedigung von Bedürfnissen dient und im Wirtschaftsleben als Arbeit qualifiziert wird, ...

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Jahressonderzahlungen (auch: Einmalzahlungen) sind Sonderzuwendungen, die aus bestimmten Anlässen einmal im Jahr zusätzlich zum laufenden Entgelt ...

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Bereitschaftsdienst bedeutet, dass der Arbeitnehmer sich an einer vom Arbeitgeber bestimmten Stelle innerhalb oder außerhalb des Betriebs ...

Im Falle der Schichtarbeit besteht die Notwendigung zur Erbringung der Arbeitsleistung über einen längeren Zeitraum als die Arbeitszeit eines ...

Ein Arbeitnehmer, der seinen gewohnheitsmäßigen Alkohol- oder Drogenkonsum trotz Einsicht nicht aufgeben oder reduzieren kann, ist aus ...

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Geringfügig Beschäftigte sind Personen, die nicht mehr als 450 Euro pro Monat verdienen (sog. Entgeltgeringfügigkeit). Häufig werden geringfügige ...

Gemäß § 2 KSchG kann der Arbeitnehmer ein Änderungsangebot, welches der Arbeitgeber im Rahmen einer Änderungskündigung ...

Das Schwerbehindertengesetz (SchwbG) ist am 01.07.2001 aufgelöst worden und in das neunte Sozialgesetzbuch (SGB IX) übergegangen. Einzelne ...

Bei der Kündigung handelt es sich um die wichtigste Art der Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Die freie Kündbarkeit des Arbeisvertrages ist ...

Die verlängerten Kündigungsfristen sind in § 622 Abs. 2 BGB geregelt. Sind sind, soweit vertraglich nicht etwas anderes vereinbart ist, nur vom ...

Der sog. Zusatzurlaub ist in § 27 TVöD/TV-L geregelt. Es handelt sich um zusätzlichen Erholungsurlaub. Dem Arbeitnehmer soll eine ...

Die Abmahnung im arbeitsrechtlichen Sinne ist eine Möglichkeit zur Rüge von Vertragsverstößen im Arbeitsverhältnis. Die ...

Das Arbeitsverhältnis kann neben der Beendigung durch Kündigung, dem Ablauf einer Befristung oder durch Anfechtung auch aus anderen ...

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Ein Arbeitgeberdarlehen liegt vor, wenn ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer einen bestimmten Geldbetrag zur Verfügung stellt, der über die ...

Die sog. leitenden Angestellten nehmen im Arbeitsrecht eine Sonderrolle ein. Sie sind Arbeitnehmer im Rechtssinne, stehen aber in der Hierarchie ...

Ein Änderungsangebot wird durch den Arbeitgeber im Rahmen einer Änderungskündigung unterbreitet.Spricht der Arbeitgeber eine ...

Eine Stellenausschreibung ist eine Mitteilung des Arbeitgebers über eine neu zu besetzende Arbeitsstelle. Die Stellenausschreibung enthält ...

Der Betriebsrat ist ein gewähltes Organ der Arbeitnehmerschaft eines Betriebes. Er vertritt die Interessen der Arbeitnehmer gegenüber dem ...

Als Gehalt (auch Entgelt oder Arbeitslohn genannt) wird die Vergütung des Arbeitnehmers für seine geleistete Arbeit bezeichnet. Hierzu ...

Personen, die einen Grad der Behinderung von weniger als 50 Prozent aber mindestens 30 Prozent aufweisen, sollen auf Antrag hin von der Agentur ...

Der Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall ergibt sich aus § 3 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG). Voraussetzung hiefür ist eine aus der ...

Der Arbeitsvertrag ist ein gegenseitiger Vertrag, durch den sich der Arbeitnehmer zur Leistung der versprochenen Arbeit und der Arbeitgeber zur ...

Einzelne Beschäftigte können nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen und gegebenenfalls erst nach vorheriger Zustimmung staatlicher ...

Ein Anspruch auf Teilzeitarbeit, bzw. Verringerung der Arbeitszeit, richtet sich nach § 8 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG). Für diesen ...

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Bei einer Abordnung handelt es sich um eine vom Arbeitgeber veranlasste vorübergehende Beschäftigung des Arbeitnehmers bei einer anderen ...

Eine betriebsbedingte Kündigung ist sozial ungerechtfertigt, wenn der Arbeitgeber bei der Auswahl des zu kündigenden Arbeitnehmers die vier ...

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Urlaub (allgemein) ist die zeitweilige Freistellung des Arbeitnehmers von der vertraglichen geschuldeten Pflicht zur Erbringung der Arbeitsleistung. ...

Der Arbeitgeber hat gemäß § 181 SGB IX einen Beauftragten zu bestellen, der die Schwerbehinderten in allen Angelegenheiten der ...

Die Betriebsversammlung ist eine Form der Willensbildung durch die Belegschaft. Gemäß § 43 Abs. 1 BetrVG muss der Betriebsrat pro Kalendervierteljahr ...

Die Vereinbarung einer Probezeit dient Arbeitgeber und Arbeitnehmer dazu, innerhalb einer vereinbarten Zeit, zu erproben, ob eine weitere dauerhafte ...

Die Schriftform ein gesetzliches Formerfordernis, wonach bestimmte Schriftstücke, Verträge oder Urkunden schriftlich abgefasst sein ...

Das Berufsausbildungsverhältnis ist im Berufsbildungsgesetz (BBiG) geregelt. Der Berufsausbildungsvertrag muss schriftlich oder mündlich ...

Die Zahlung einer Abfindung kommt in der Regel immer dann in Betracht, wenn das Arbeitsverhältnis durch einen Aufhebungsvertrag zwischen ...

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Jeder Arbeitnehmer hat während des Arbeitsverhältnisses Anspruch auf ein Zwischenzeugnis, wenn er ein berechtigtes Interesse daran ...

Abfindungen werden aufgrund der sog. Fünftelregelung nach § 34 Einkommensteuergesetz (EStG) steuerlich begünstigt. Bei einer ...

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Arbeitnehmer ist, wer aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages im Dienste eines anderen in persönlicher Abhängigkeit zur Arbeit ...

Die Altersteilzeit stellt eine Möglichkeit dar, über eine Reduzierung der Arbeitszeit oder eine vorzeitige Beendigung der aktiven ...

Bildungsurlaub ist die bezahlte oder unbezahlte Freistellung des Arbeitnehmers von der Arbeit zum Zwecke der beruflichen Bildung oder ...

Eine Hinterbliebenenversorgung ist eine finanzielle Leistung, die Hinterbliebenen nach dem Tod eines Angehörigen gewährt wird. Sie dient ...

Die allgemeinen Regelungen über das Zurückbehaltungsrecht gemäß der §§ 273, 320 BGB sind nach allgemeiner Auffassung auch auf das Arbeitsverhältnis ...

Eine Gewerkschaft ist eine Vereinigung von Arbeitnehmern, deren satzungsgemäßer Zweck die Wahrung und Förderung der Arbeit- und ...

In einem Dienstplan werden für bestimmte Gruppen von Arbeitnehmern oder für einzelne Arbeitnehmer die Lage der Arbeitszeit und die ...

Das Arbeitsrecht bezeichnet die Summe der Rechtsnormen, die sich auf die in abhängiger Tätigkeit geleistete Arbeit beziehen. Diese Arbeit ...

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Als betriebliche Übung wird die regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers bezeichnet, aus denen die ...

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Die Fürsorgepflicht ist eine Nebenpflicht des Arbeitgebers aus dem Arbeitsverhältnis. Unter der Fürsorgepflicht ist die Verpflichtung des ...

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Eine Abfindung als Entschädigung für den Verlust des Arbeitsplatzes ist grundsätzlich voll zu versteuern. Seit dem 1.1.2006 ist die ...

Als Diskriminierung bezeichnet man eine durch Gesetz missbilligte Benachteiligung eines Menschen wegen eines oder mehrerer bestimmter Merkmale. Im ...